Staßfurt l Oberbürgermeister René Zok reagiert auf den Volksstimme-Beitrag vom 9. Januar "Vereine enttäuscht darüber, dass Zok Investitionen bremst".

Darin hatten die Chefs des SV Förderstedt, Thomas Conrad, und der Zentralen Landsportgemeinschaft Atzendorf (ZLG), Günther Döbbel, Kritik an der Entscheidung des Stadtchefs geäußert, dass er aus Verärgerung über die Weigerung des Stadtrates, die Steuern zu erhöhen, wichtige Beschlussvorlagen für Investitionen beim SV Förderstedt sowie bei der ZLG von der Tagesordnung der jüngsten Stadtratssitzung absetzen lassen hat.

In seinem Schreiben merkte Zok an, dass er Wert auf die Feststellung lege, dass es von seiner Seite keine Zusage zur Instandsetzung der Tartanbahn auf dem Sportplatz in Förderstedt gebe. Auf den Vorwurf eingehend, dass beim Ausbleiben der dringend notwendigen Reparatur nicht den Stadträten oder Sportlern, sondern den vielen Schülern geschadet werde, sagte der Oberbürgermeister, dass sowohl für die Grundschüler, als auch für die Sekundarschüler maximal eine 100-Meter-Laufbahn zur Verfügung gestellt werden müsse. "Eine darüber hinausgehende Anlage stellt die Stadt Staßfurt freiwillig zur Verfügung", so Zok und fügte hinzu: "Natürlich ist mir daran gelegen, nicht zuletzt weil eine 400-Meter-Laufbahn im Rahmen einer Fördermaßnahme errichtet wurde, diese Laufbahn zu erhalten."

"Da der Stadtrat gegenwärtig nicht willens ist", so der Rathauschef, "die Erhöhung der Realsteuern als einen Beitrag zur Sicherung der Finanzierung der Aufgaben der Stadt Staßfurt zu beschließen, sehe ich mich nicht in der Lage, an der eingebrachten Beschlussvorlage zur Reparatur der Tartanbahn festzuhalten. Zwar sollte diese Maßnahme mit Geldern von Dritten finanziert werden. Da es aber noch andere wichtige Aufgaben gibt, sehe ich mich gezwungen, die Verwendung der Gelder zu überprüfen."

"Ansonsten sehe ich mich nicht in der Lage, die freiwilligen Aufgaben wie bisher durchzuführen."

Damit spielte Zok auf den Zuwendungsvertrag der ehemaligen Gemeinde Förderstedt und der Firma mdp GmbH Co. WP Atzendorf an. Er sieht vor, dass auf dem Territorium der ehemaligen Gemeinde pro Jahr 3000 Euro für gemeinnützige Zwecke zum Einsatz kommen sollen. Der zuständige Fachdienst der Stadtverwaltung wollte aus diesem Topf für 2013 und 2014 insgesamt 6000 Euro für die Reparatur der Tartanbahn einsetzen.

An die Adresse von Döbbel gerichtet, stellte Zok fest, dass dem ZLG-Chef weder von ihm noch von den Mitarbeitern der Stadtverwaltung ein Zuschuss zugesagt wurde. Im Überlassungs- und Mietvertrag der ZLG mit der ehemaligen Gemeinde Atzendorf zur Sportanlage von 1991 werde zwar die Gewährung eines Zuschusses erwähnt, eine Höhe aber nicht festgelegt.

Weiterhin verweist der Oberbürgermeister darauf, dass die durch Döbbel durchgeführten Maßnahmen und die sich daraus ergebenden fianziellen Verpflichtungen, für die die ZLG den Zuschuss der Stadt benötige, nicht mit der Stadtverwaltung abgestimmt worden seien. Darüber hinaus sei ein entsprechender Antrag erst am 18. Dezember gestellt worden, also nach dem die Arbeiten ausgeführt gewesen seien.

Zok: "Aus allem ergibt sich, dass Sie die Maßnahmen veranlasst und durchgeführt haben, ohne, wie aus Ihrer Äußerung hervorgeht, die Finanzierung gesichert zu haben." Insofern ergebe sich keine Verpflichtung der Stadt, der ZLG einen Zuschuss zu gewähren.

Aufgrund des geänderten Paragrafen 7 des Vertrages sei die Stadt zuständig für die Instandhaltung, Flutlichtanlage, Außenfassade der Gebäude und für die Zuwegung. Deshalb habe er in Würdigung der Gesamtumstände dem Stadtrat vorgeschlagen, der ZLG die Finanzspritze zu gewähren. Den Beschluss habe er dann aber wegen der ausbleibenden Steuererhöhung zurückgezogen.

Unter Hinweis darauf appellierte der Oberbürgermeister an Döbbel, der der Fraktion FDP/offene Liste des Stadtrates angehört, sich auch dafür einzusetzen, dass die Finanzierung der Aufgaben der Stadt Staßfurt gesichert wird.

"Ansonsten", so Zok, "sehe ich mich nicht in der Lage, die freiwilligen Aufgaben wie bisher durchzuführen."