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Räte sehen Formfehler vorprogrammiert Globigs Abwahl nur kurz behandelt

Von Falk Rockmann 24.01.2014, 02:17

Güsten l Relativ wenig Raum in einer sonst wieder turbulenten Hauptausschusssitzung der Verbandsgemeinde Saale-Wipper fand am Mittwochabend der letzte Tagesordnungspunkt des öffentlichen Teils. Zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den Verbandsgemeinde-Bürgermeister Steffen Globig (parteilos) übernahm aus Gründen des Mitwirkungsverbots Wolf Beinroth (Bürgerfraktion) die Versammlungsleitung von Steffen Globig.

"Die Beschlussvorlage ist nicht rechtskräftig, da sie zu diesem Zeitpunkt eigentlich nichtöffentlich behandelt werden müsste"

Helmut Zander bemängelte: "Die Beschlussvorlage ist nicht rechtskräftig, da sie zu diesem Zeitpunkt eigentlich nichtöffentlich behandelt werden müsste, hier aber im öffentlichen Teil dargestellt wird." Zudem hätte keiner der Räte einen Anhang mit Erklärungen erhalten, wie der weitere Verfahrensweg aussehen müsste.

"Die Unterstützung unseres Ehrenamts sieht anders aus", meldete sich Peter Rietsch (Bürgerfraktion). "Ich appelliere an die Hauptamtlichen, die ja nicht wenig Geld erhalten, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und bitte, die Ehrenamtlichen nicht ,an der Nase herumzuführen\'."

Wichtig sei momentan, die Terminsetzung 25. Mai für die Abwahl im Auge zu behalten, um nicht Mehrkosten zu verursachen, so Rietsch. Auch er sehe es so wie Helmut Zander: "Wenn wir heute etwas beschließen, würden wir es von der Kommunalaufsicht beanstandet und zurückbekommen."

Alle acht Räte folgten dem Vorschlag, an diesem Abend nicht weiter über die Vorlage zu befinden. Die Möglichkeit einer Sondersitzung wurde zudem in Erwägung gezogen.