Cochstedts Ortsbürgermeister Wolfgang Weißbart könnte sich eine Eingemeindung des Ortes nach Aschersleben vorstellen. Das hatte er kürzlich öffentlich durchsickern lassen (Die Volksstimme berichtete). Aber ist das überhaupt möglich? Mit dieser Frage hat die Redaktion sich an das Innenministerium gewandt.

Cochstedt l Ob die Stadt Hecklingen ohne Cochstedt mit den verbleibenden drei Orten Hecklingen (3535 Einwohner), Groß Börnecke (1507) und Schneidlingen (1057) Bestand hat, steht in den Sternen. Ausschlaggebend ist zum einen eine geforderte Mindesteinwohnerzahl von 8000. Ohne Cochstedt, wo rund 1137 Bürger leben, läge die Stadt weit darunter.

Trotzdem wollte Michael Kraska von der Pressestelle des Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt gestern nicht ausschließen, dass die Stadt ohne den Hakelort weiter Bestand hätte. Denn, so erklärt er, auch die demografische Entwicklung sei vom Gesetzgeber bei der Festlegung der Mindestweinwohnerzahlen berücksichtigt worden. Daher seien auch Gemeinden, die unter der festgeschriebenen Mindesteinwohnerzahl liegen, leistungsfähig.

Mindesteinwohnerzahl: Stadt hat bereits Bestandschutz

Dabei gilt für Hecklingen bereits eine Ausnahmeregelung: "Einheitsgemeinden ... wie die Stadt Hecklingen, die ... die ... erforderlich gewordene Mindesteinwohnerzahl nicht aufwiesen, genossen im Rahmen der Gemeindegebietsreform Bestandsschutz." Kraska machte im Gespräch weiter deutlich, dass ein Wechsel von vielen einzelnen Faktoren abhänge. So müsse auch sicher sein, dass beide Seiten, also auch Aschersleben, einen Wechsel befürworten. Eine weitere Grundvoraussetzung sei die Zustimmung der Kommunalaufsicht der Landkreisverwaltung als obere Instanz. "Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens ... hat (sie) ... zu prüfen, ob die vertraglich vereinbarte Gebietsänderung aus Gründen des öffentlichen Wohles ... erfolgt", zitiert Kraska aus der Gemeindeordnung

Denn "grundsätzlich", so das Gesetz weiter (Paragraf 16, Absatz 1 Gemeindeordnung) "ist die Eingliederung von Gebietsteilen einer Gemeinde in eine benachbarte Gemeinde ... zulässig, sofern sie durch Gründe des öffentlichen Wohls gestützt ist".

"Der Weggang eines Ortes wäre ... für alle Seiten von Nachteil. Das ist kein Thema."

Was aber bedeutet "öffentliches Wohl"? Auch diese Frage kann der Mitarbeiter der Pressestelle mit einem Blick in die Gemeindeordnung beantworten. "Der Begriff ... geht zurück auf den ... Begriff des Gemeinwohls und lässt sich nicht allgemein gültig definieren." Vielmehr seien die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich. Und der müsste geprüft werden.

Alles in allem wäre das gesamte Verfahren ein langwieriger Prozess. Die Initiative zum Weggang Cochstedts von Hecklingen nach Aschersleben müsste vom Ortschaftsrat ausgehen. Weiterhin wäre ein Beschluss des Stadtrates nötig, der den Weggang absegnet. Dazu der Mitarbeiter der Pressestelle: "Die Grundsatzentscheidung, ob und wie die Änderung des Gemeindegebiets durchgeführt werden soll, obliegt dem Gemeinderat der Einheitsgemeinde."

Und weiter: "Vor der endgültigen Beschlussfassung des Gemeinderates über die Gebietsänderungsvereinbarung ist zwingend eine Anhörung der Bürgerinnen und Bürger durchzuführen, die in dem wechselwilligen Ortsteil wohnhaft sind."

Rathauschef sieht keinen Anlass für Spekulationen

Der Bürgermeister der Stadt Hecklingen Hans-Rüdiger Kosche (CDU) möchte keinen Raum für Spekulationen lassen. "Der Weggang eines Ortes wäre", so sagte er gestern, "für alle Seiten von Nachteil. Das ist kein Thema", wiegelte er ab und blickt optimistisch in Zukunft. "Die Stadt möchte das Renteneintrittsalter erreichen", sagte er mit einem Augenzwinkern etwas überspitzt. Kosche ist vom weiteren Zusammenhalt der vier Orte als Stadt trotz der öffentlichen Äußerung seines Ortsbürgermeisters aus Coch- stedt überzeugt.

Dieser hatte kürzlich in einer Anfrage der Volksstimme zum zehnjährigen Bestehen der Einheitsgemeinde mitgeteilt, dass die Mehrheit der Cochstedter Herzen nicht für Hecklingen schlage.

In einem darauf folgenden Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung hatte Weißbart zugegeben, dass er sich einen Weggang nach Aschersleben vorstellen kann. Danach wollte er sich zu dem Sachverhalt nicht mehr äußern. "Kein Kommentar", hieß es kürzlich auf Anfrage.