Ratschef Blauwitz vergleicht Staßfurt mit dem Verbandsgemeinderat Saale-Wipper Stadträte brav wie Klosterschüler
Die seit 2009 laufende Legislaturperiode des Stadtrates Staßfurt geht am 30. Juni zu Ende. Wer die fleißigsten Redner waren und welcher Abgeordnete am meisten fehlte, das verriet Stadtratschef Walter Blauwitz (Linke) in der letzten Sitzung.
Staßfurt l "Gegen Saale-Wipper sind wir eine Klosterschule, wenn man hört, was da vor sich geht", schätzte Blauwitz am Ende der Legislaturperiode die Zusammenarbeit im Stadtrat ein.
Deshalb habe ihn die manchmal öffentlich geäußerte Meinung zur Arbeit des Stadtrates auch geärgert und ihn angehalten, in eine Verteidigungsposition zu gehen, sagte der 79-Jährige in Anspielung auf solche, nicht seltenen von Unwissenden, die bislang nie eine Stadtratsssitzung besucht hatten, zu hörenden Äußerungen wie: "Die haben keine Ahnung, üben Parteienstreit, sehen nur ihre Interessen, erhalten dicke Diäten, helfen niemandem und bringen die Wirtschaft nicht voran."
Was die 40 Mitglieder des Stadtrates in den vergangenen fünf Jahren in ihrer Freizeit geleistet hätten, mache die Statistik sehr anschaulich deutlich, sagte Blauwitz. Der Stadtrat hatte demnach insgesamt 43 Sitzungen durchgeführt. Am beratungsfreudigsten war der Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben, der unter der Leitung von Heinz Czerwienski (CDU) 49 Mal getagt hatte, gefolgt vom Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschuss, den zuerst der von der CDU zur UBvS gewechselte Günther Wetterling und dann Klaus Stops (CDU) führte. Er traf sich insgesamt 42 Mal.
Blauwitz: "Jeder Stadtrat hat demzufolge an zirka 90 Sitzungen teilgenommen, was die Öffentlichkeit nicht sah und hatte pro Sitzung zirka 189 Seiten Lesestoff zu bewältigen. Das muss man erstmal schaffen. Insgesamt mussten sie in den fünf Jahren 8132 Seiten durcharbeiten." Für digitale Unterlagen haben sich seit der Einführung des neuen Ratsinformationssystems sechs Stadträte entschieden. "Das sparte bereits", so der Ratschef, "28 350 Seiten Papier ein. Insgesamt wurden zirka 295 000 Seiten Lesestoff verteilt."
Im Rat wurden insgesamt 70 Vorlagen behandelt und daraus ableitend 685 Beschlüsse gefasst. 93 Sachanträge hatten die Fraktionen eingebracht. Am eifrigsten war auch hier der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss, der 421 Vorlagen zu beraten hatte und 72 Beschlüsse fasste. Das ist auf den fehlenden Hauptausschuss zurück zu führen. Auch hier folgte der Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschuss mit 242 Vorlagen und 67 Beschlüssen.
Und wer waren die eifrigsten Redner? Da nannte Blauwitz an erster Stelle den Namen des ehemaligen Vorsitzenden der Fraktion Unabhängige Wählergemeinschaften, Hartmut Wiest. "Er meldete sich insgesamt 121 Mal zu Wort", sagte der Ratschef. Und das, obwohl der Stadtrat Wiest bereits im April 2012 aufgrund eines Formfehlers bei der Wohnungsummeldung rausgeworfen hatte.
An seine Stelle rückte, was die Wortmeldungen anbelangt, der Fraktionschef der Unabhängigen Bürgervertretung Staßfurt (UBvS), Corinthus Schobes, nach. Er bat insgesamt 97 Mal ums Wort, gefolgt vom FDP-Fraktionschef Johann Hauser, der 94 Mal ans Mikro ging. Die weiteren Plätze belegen Heinz Czerwienski (CDU) mit 80 Beiträgen, Ralf-Peter Schmidt (Linke) mit 76 Beiträgen und Niko Zenker (SPD) mit 71 Beiträgen.
Überhaupt keine Meinungsäußerung gab es von Samuel Eggebrecht (Unabhängige Wählergemeinschaften) zu vermelden. Die stellvertretende Stadtrats-chefin, Löderburgs Ortsbürgermeisterin Elvira Bartsch (Linke) und Glöthes Ortswehrleiter Jörg Bühnemann (CDU) waren mit einer Wortmeldung in fünf Jahren und Klaus Maaß (Fraktion Linke/offene Liste mit drei Meldungen kaum aktiver.
Nicht eine Stadtratssitzung versäumt hatten Mathias Cosic, Hans-Jürgen Lärz (beide CDU), Harald Weise (UBvS) und Jürgen Kinzel (Fraktion Linke/offene Liste). Der Fraktionschef der Linken, Klaus Magenheimer, fehlte nur einmal, SPD-Fraktionschef Michael Hauschild, Blauwitz und Klaus Maaß nur zweimal.
Von den Räten, die von Anfang an dabei waren, fehlte Siegfried Klein (CDU) am häufigsten. Er war 13 Mal als abwesend gemeldet, gefolgt von Hans-Joachim Meyenberg (Linke/offene Liste) und Karin Gründler (SPD). Bei dieser Aufzählung war der Abwesenheitsgrund, zum Beispiel Krankheit, allerdings nicht aufgeführt.