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Gerhard Malkowski als Vize-Bürgermeister wiedergewählt / Michael Dobritz leitet Bauausschuss Fünf Neue für die Stadt Güsten

Von Falk Rockmann 17.07.2014, 03:13

Von den fünf neuen Gesichtern und der weitgehend angenehmen Atmosphäre mal abgesehen, verlief die erste Sitzung des neuen Güstener Stadtrats eher unspektakulär.

Güsten l Roland Schneider, Thomas Huhnstock für die CDU, Michael Dobritz für die SPD/Bürger-für-Bürger-Fraktion und Yvonne Stanczyk und Tobias Pochanke für die Linken erlebten ihre erste Sitzung als neue Güstener Stadträte.

Und sogleich durften sie Dienstagabend über die neue Geschäftsordnung des Stadtrats und Hauptsatzung der Stadt Güsten auf Grundlage der neuen Kommunalverfassung Sachsen-Anhalts abstimmen. Dabei mussten Tobias Pochanke und Ernst-Herrmann Brink feststellen, dass sie es mit Änderungsvorschlägen schwer haben werden. Alle Anträge zu den beiden genannten Arbeitsgrundlagen wurden abgelehnt, nur ihre Fraktionsmitglieder stimmten zu.

Unter anderem wollten sie Beschlussaufhebungen auch durch Fraktionen ermöglichen, oder den Notfall streichen lassen, der eine Einberufung des Stadtrats ohne Frist und formlos erlaubt. Das verbiete die Kommunalverfassung, erklärte Helmut Zander. Zudem wollte Pochanke nicht, dass Besucher bei unausreichender Platzkapazität zu Sitzungen draußen bleiben müssten. Er plädierte in diesem Fall für eine Verlegung des Sitzungsortes. Zander hierzu: "Wenn ein brisantes Thema wie die Schweineställe anstehen, suchen wir schon im Vorfeld größere Räumlichkeiten."

Schließlich schritten die Stadträte zur Wahl der beiden Stellvertreter des Bürgermeisters. Auf Antrag der Linken wurde in geheimer (und zeitaufwändigerer) Wahl gewählt: Gerhard Malkowski mit 15:2 Stimmen als erster und als zweiter Stellvertreter Zanders Wolf Beinroth mit 12:5 Stimmen. Souverän agierte dabei Verwaltungsmitarbeiterin Manuela Hüddersen. Ebenso beim Losentscheid zur Besetzung der Ausschüsse, die je einmal die CDU (Bauausschuss) und SPD/BfB (Sozialausschuss) gewannen. Weitere: siehe oben.