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Cochstedter dürfen nicht darüber abstimmen, ob sich ihr Ort in die Stadt Aschersleben eingliedern soll Keine Befragung zum Wechsel

22.08.2014, 01:20

In Cochstedt wird es nicht zu einer Bürgerbefragung kommen, ob der Hakelort aus der Stadt Hecklingen ausscheiden und sich in die Stadt Aschersleben eingliedern soll. Das hat der Ortschaftsrat am Mittwochabend entschieden.

Von René Kiel

Cochstedt l Arthur Taentzler (CDU) hatte gleich zu Beginn der Sitzung deutlich gemacht, dass der entsprechende Antrag von Ortsbürgermeister Wolfgang Weißbart gegen die Gesetze verstößt.

Seinem Antrag auf Absetzung des Punktes von der Tagesordnung stimmten zwei der fünf Ortschaftsräte zu, zwei waren dagegen und einer enthielt sich. Mit diesem Patt war der Punkt eigentlich abgehakt. Auf Vorschlag von Hecklingens Bürgermeister Hans-Rüdiger Kosche (CDU) verständigte man sich jedoch darauf, über dieses brisante Thema ohne Beschlussfassung zu reden.

"So eine Situation hat es nach der Gemeindegebietsreform noch nicht gegeben", sagte Kosche und fügte hinzu: "Das Land hat damit auch ein Problem." Der Ortschaftsrat dürfe über eine Bürgeranhörung in einem Ortsteil nicht entscheiden, das dürfe nur der Stadtrat. Bei einem Austritt des rund 1100 Einwohner zählenden Coch-stedts aus der Stadt Hecklingen würde letztere nur noch über 6000 Einwohner verfügen und wäre nicht mehr leitbildgerecht und demzufolge rechtswidrig, zitierte Kosche aus der Antwort des Landesverwaltungsamtes auf seine Anfrage.

Es sei zwar interessant, die Stimmungslage erfragen zu wollen. Dann hätte man aber vergleichbare Kriterien zu den beiden Varianten Aschersleben oder Hecklingen vorlegen müssen. "Mein Interesse ist es aber, das Gebilde Stadt Hecklingen zusammenzuhalten. Das ist nicht das schlechteste", betonte der Bürgermeister. Wünsche habe man viele, für die Umsetzung fehle jedoch das Geld. "Im Moment", so der CDU-Kommunalpolitiker, "ist die Finanzausstattung der Kommunen in Sachsen-Anhalt unter aller Sau." Wer glaube, dass der Oberbürgermeister von Aschersleben noch große Geschenke machen könne, der irre.

In diesem Zusammenhang verwies Kosche darauf, dass Cochstedt bei einem Wechsel einen entsprechenden Anteil des bislang aufgelaufenen Defizits von rund 14 Millionen Euro übernehmen müsse.

Der Ortsbürgermeister, der den Austrittsgedanken bereits im Februar ins Spiel gebracht hatte, sagte, er sei über das Abstimmungsergebnis nicht glücklich. "Ich hätte mir mehr Einigkeit gewünscht. Wir trinken weiter Oettinger-Bier und hätten Krombacher trinken können", so Weißbart.

Dessen Vorstoß stieß bei Taentzler auf Kritik. "Wo sind denn die Vorteile von Aschersleben", wollte der 29-Jährige wissen. "Das ist einfach kurz gedacht. Der Ortsbürgermeister hat die Pflicht, die Bürger aufzuklären. Aschersleben verspricht viel. Man muss die Vor- und Nachteile abwägen. Ich bin der Meinung, dass die Nachteile überwiegen", betonte Taentzler. Es stimme nicht, dass unter der Regie der Stadt Hecklingen seit 2004 in Cochstedt nichts passiert sei. Die finanziellen Mittel seien nun mal begrenzt.

Ivonne Mühlmeyer stimmte Taentzler zu. "Bei Aschersleben sind wir am Arsch der Welt", sagte sie schon allein in Anspielung auf die Entfernung von rund 20 Kilometer. "Ich will nicht nach Aschersleben", sagte die Unternehmerin, die ihr Gewerbe von Aschersleben nach Cochstedt umgemeldet hat.

"Man muss für die Bürger das Für und Wider abwägen. Man bekommt heute nichts umsonst", meinte Elke Brüggemann.

Weißbart sagte, die Stadt Aschersleben habe in jedem der elf Ortsteile die vor der Fusion vereinbarten Versprechen umgesetzt.