Bürger hätten über Bedingungen informiert werden müssen

Nachdem feststeht, dass eine Bürgerbefragung zum Austritt Cochstedts aus der Stadt Hecklingen nicht möglich ist (Die Volksstimme berichtete), hat der Stadtrat dazu getagt. Kritisiert wurde, dass die Bürger vorher nicht über die Vor- und Nachteile eines Weggangs informiert wurden.

Hecklingen/Cochstedt l Welche Grundsteuern kämen in Aschersleben auf die Coch-stedter zu und wie tief müssten Gewerbetreibende in die Tasche greifen? Wie teuer ist die Kinderbetreuung? Diese Fragen brachten Stadträte aus Hecklingen am Dienstag als Beispiel an. Viele weitere Antworten hätten eine Bürgerinformationsveranstaltung vor der Entscheidung zur Befragung ihrer Ansicht nach gerechtfertigt.

Das findet beispielsweise Stadtrat Roger Stöcker (SPD) "Man kann die Bürger nicht zu etwas befragen, worüber sie nicht genug wissen", sagte der Kommunalpolitiker aus Hecklingen. Arthur Taentzler (CDU) aus Cochstedt machte ein Rechenbeispiel auf. Beiträge, die die Cochstedter in der Stadt Hecklingen derzeit für die Kita-Betreuung aufbringen müssen, liegen seiner Information zufolge bei 118 Euro im Monat. In Aschersleben müssten Eltern mit 153 Euro tiefer in die Tasche greifen, erklärte er.

Nicht alle wollen Wechsel

Informationen wie diese könne man den Einwohnern des Hakelortes nicht vorenthalten, wenn sie entscheiden sollen, ob sie nach Aschersleben gehen wollen oder bei Hecklingen bleiben möchten. Für Arthur Taentzler ist klar, dass nicht alle Einwohner in Cochstedt so denken wie Ortsbürgermeister Wolfgang Weißbart (Die Linke).

Er hielt am Dienstag an seinem Standpunkt fest: "Ich bin nach wie vor der Meinung, dass wir in Hecklingen in eine ungewisse Zukunft gehen", sagte Wolfgang Weißbart. Diesen Standpunkt hatte er zu Beginn in einer langen Ansprache erklärt. Die Idee über einen Wechsel nach Aschersleben nachzudenken, stamme zudem nicht von ihm, sondern von seinem Vorgänger, begründete Weißbart sein Handeln. Ein Argument, daran festzuhalten, sieht er in der prekären Finanzsituation Hecklingens.

Seine Amtskollegen erinnerten ihn daran, dass ein Großteil aller Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt mit einem defizitären Haushalt zu kämpfen haben, vor allem Aschersleben.

Mehr Gehört für Cochstedt

Stadtratschefin Christine Kern (WGH) sieht die gescheiterte Bürgerbefragung als Zeichen, den Befindlichkeiten der Cochstedtern mehr Gehör zu schenken. "Manchmal ist ein Bombenschlag gut, auch wenn er das Ziel nicht erreicht, weil er aufweckt und wachrüttelt", sagte sie. Stadtrat René Lohse (WGH) bedauert das Handeln des Ortsbürgermeisters. "Es ist schade, wenn man aus einer emotionalen Laune heraus, eine Partnerschaft wegwirft." Ihm sei bewusst, dass es mit der Verwaltung in Hecklingen in der Vergangenheit Probleme gab. "Wir sind aneinander gewachsen", betonte der Cochstedter. Er kritisiert, dass Wolfgang Weißbart Hecklingen einerseits um Geld für die dringend nötige Sanierung des Volkshauses bittet und andererseits von der Stadt weg möchte. Ethel Maria Muschalle-Höllbach (WGH) aus Groß Börnecke sagte, dass alle Ortsteile der Stadt in den zurückliegenden Jahren Abstriche hinnehmen mussten. "Wenn diese Ehe nur aus finanziellen Erwägungen getroffen wurde, dann muss ich sagen, Sie haben den Anschluss verpennt", richtete die Rätin das Wort an Wolfgang Weißbart.

Er wollte die Cochstedter abstimmen lassen, ob sie sich einen Weggang nach Aschersleben vorstellen können. Das Landesverwaltungsamt hatte den Plänen über den Kreis aber eine Absage erteilt. Cochstedt kann daher nicht abstimmen, weil der Weggang nicht zulässig ist, da die Einheitsgemeinde dann zerschlagen wäre. Zudem hätten alle Orte befragt werden müssen.