Zok meldet sich zur Sporthallen-Diskussion zu Wort Bauplatz nicht prüfen
In die Diskussion um die seit Jahren in Staßfurt geplante neue Dreifeld-Sporthalle meldet sich jetzt auch Oberbürgermeister René Zok zu Wort. Er verteidigt Staßfurt-Nord als Bauplatz.
Staßfurt l Der Bau einer neuen Sporthalle ist schon seit 2001 immer wieder Thema in Staßfurt. "Erfreulich ist die Tatsache, dass die Mehrheit des Stadtrates immer noch positiv zum Bau der Halle eingestellt ist", sagte Zok. Leider gelinge es einem Einzelnen jedoch immer wieder, den Fortgang des Baus zu verhindern oder es zumindest zu versuchen. Gelinge das nicht durch eine Verzögerung im Stadtrat, würden andere Stellen dafür bemüht.
Zok: "Ich freue mich darüber, dass der Bau-Ausschussvorsitzende, Klaus Stops (CDU), mit Hilfe meiner Verwaltung das Thema Dreifeldsporthalle in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt hat. In dem Volksstimme-Interview vom 2. Oktober geht er auf den bisherigen Werdegang ein. Eine kleine Korrektur sei mir gestattet. Der Bau an der Uhland-Grundschule sollte aus der Schulbauförderung kommen und nicht aus dem Stark-III-Programm. Da die Realisierung an diesem Standort nicht positiv beschieden wurde, ist als nächstes die darauffolgende Förderung, das Stark-III-Programm geprüft, und die Idee, Lernen an einem Standort von der 1. bis zur 10. Klasse in Staßfurt-Nord, mit dem Kreis entwickelt worden." Das Festhalten an der Uhland-Grundschule hätte auch zu bekannten Mehrkosten geführt, die mit dem Baugrund im Zusammenhang stehen.
Beim Lesen des Interviews mit dem Vorsitzenden der Fraktion UWG Salzland/AfD, Hartmut Wiest, am 4. Oktober sei der nicht eingeweihte Leser bestimmt erstaunt gewesen. "Denn in seiner bekannten Art und Weise hat Herr Wiest durch Verdrehen der Tatsachen die Schuld für das Desaster an der Hecklinger Straße den Parteien im Stadtrat zugeschoben. Richtig ist vielmehr, dass das Geld mit dem Tag in den Sand gesetzt wurde, an dem Herr Wiest die Dienstaufsichtsbeschwerde an das Landesverwaltungsamt gesendet hatte. Das Landesverwaltungsamt hat die bereits genehmigte Finanzierung rückgängig gemacht. Sonst hätten wir die Halle schon. Die Zahlung des Abwasserherstellungsbeitrages ist die rechtliche Konsequenz aus einem vorhandenen Bebauungsplan und ist auf Grund dieses Bebauungsplans fällig. Schön wäre natürlich gewesen, wenn wir auch die Halle hätten anschließen können", sagte Zok. Die von Wiest als "in den Sand gesetzt" bezeichnete Summe von 99 550 Euro gehe auf seine Aktivitäten zurück, so Zok.
Weiterhin zweifele Wiest die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft und der Gerichte an und vermute eine parteipolitische Vernetzung. "Ich hoffe, dass die verantwortlichen Stellen in den Behörden ihre Schlussfolgerungen ziehen. Ich habe im Umgang mit Hartmut Wiest den Eindruck, dass es nur zwei Auffassungen in Deutschland gibt: eine falsche und die von Herrn Wiest. Dass er rechtlich in vielen Punkten falsch liegt, beweisen die zahlreichen Verfahren der Vergangenheit, welche er verloren hat. Diese Verfahren haben der Stadt Geld gekostet, welches an anderer Stelle besser eingesetzt gewesen wäre. Dass er die Urteile nach wie vor in Frage stellt, konnten wir seinen Ausführungen entnehmen", sagte der Oberbürgermeister.
Bezüglich der Zusammenarbeit mit dem Kreis stellte er fest, dass es in beiden Häusern Beschlussvorlagen gibt, die jeweils das Engagement am Bildungszentrum-Staßfurt-Nord zum Inhalt haben.
"Dass die Konzentration auf die innerstädtische Entwicklung richtig ist, steht aus meiner Sicht nicht gegen eine Entwicklung eines Bildungszentrums im familienfreundlichen Wohnquartier an den Außengrenzen der Stadt", sagte Zok. Er appelliert an Hartmut Wiest, von seiner angekündigten und derzeit absolut nicht notwendigen Überprüfung der Standortentscheidung Abstand zu nehmen. "Es ist schon jetzt nicht absehbar, ob diese absolut nicht notwendige Diskussion der Entscheidungsfindung für eine Unterstützung geschadet hat."
Auf die Aktivitäten des Athenslebener Ortschaftsrates Erik Maindok (UBvS) eingehend, sagte Zok, er gehörte in der Vergangenheit einer Fraktion an, deren einziges Ziel es gewesen zu sein scheine, die Haushaltsbeschlüsse zu verzögern oder zu verhindern. "Der Wähler hat dies mit seiner vergangenen Wahlentscheidung erkannt. In der Vergangenheit waren konstruktive Vorschläge der Fraktion UBvS Mangelware. Ein ausgeglichener und nicht beanstandeter Haushalt kam nur durch konsolidierendes Verhalten des Oberbürgermeisters mit seiner Verwaltung gemeinsam mit im Sinne der Stadt denkenden Stadträten zu Stande. Wäre das nicht der Fall gewesen, dann würde die Stadt am Tropf des Landes hängen und hätte ihre kommunale Selbstverwaltung verloren."
Auch Maindoks durchaus begrüßenswerte Aktion zum Aufstellen von Bänken und Papierkörben mittels Sponsoren sei für die Haushaltsentwicklung entscheidend. Er habe noch nicht mitgeteilt, wie er sich die Unterhaltung der Bänke und Entleerung der Papierkörbe vorstelle. "Wir schaffen schon jetzt aus finanziellen Gründen die Unterhaltung der vorhandenen Bänke und Papierkörbe nicht", so Zok, der mit einer Mehrbelastung von rund 5000 Euro im Haushalt rechnet. Er würde sich freuen, wenn es Maindok gelänge, zumindest für die laufende Unterhaltung Paten zu finden.
