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OB freut sich über mehrheitlich beschlossenen Etat 2015 / Vereine warten auf Zuschussrichtlinie "Ahoj Haushalt" im Schiff

Von Falk Rockmann 06.12.2014, 02:05

"Treffen Sie gute Entscheidungen", hatte Salzland-sparkassen-Vorstandschef Hans-Michael Strube als Gastgeber des neuen Sitzungsortes - das Sparkassenschiff - den Stadträten gewünscht. Oberbürgermeister René Zok sah es dann als gute Entscheidung, dass die Mehrheit der Räte den Haushalt 2015 beschloss.

Staßfurt l Bis der Etat über gut 40 Millionen Euro mit 19 zu elf Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommen war, musste sich der OB natürlich Kritik anhören. Bianca Görke verlas in der Stellungnahme der Linken, dass der Haushalt unter anderem ein Ausdruck von Intransparenz und Hilflosigkeit sei. Es gebe keine Gleichbehandlung und kein Stadtmarketing. "Wir befinden heute wieder über die Vergabe einer wichtigen Institution", nannte sie ein Beispiel. Für das gemeinte Strandsolbad wurde dann tatsächlich die Einleitung eines "Interessenbekundungsverfahrens" beschlossen.

Harald Weise (UBvS) forderte endlich einen Anfang, den Vier-Millionen-Euro-Reparaturstau an Straßen abzuarbeiten sowie eine Reparaturquote von zehn Prozent spätestens für 2016 zu erreichen.

Hartmut Wiest (UWG Salzland/AfD) fühlte sich und den Stadtrat unter Druck gesetzt während der Haushaltsdiskussion. Er beantragte die Vertagung der Etat-Entscheidung, was mit 22 zu fünf Stimmen abgelehnt wurde. Peter Rotter (CDU) sah einen "doch ausgewogenen Haushalt des Machbaren". Und den Druck sollte man aushalten, schließlich gehe es um Fördermittel. Bei deren Vergabe gelte nämlich teilweise noch immer das "Windhundprinzip". Die FDP/offene Liste wollte die "Haushaltsdiskussion als Königsdisziplin" gern wieder so haben wie 2013, erklärte Günter Döbbel - also mehr Papier als nur Eckdaten. Und weil man das trotz mehrmaliger Anfragen nicht erhalten habe, stimmte seine Fraktion gegen den Haushalt. Recht gab Döbbel Zok: "Große Investitionen sind ordentlich dargestellt."

Derweil stellte sich Klaus Stops (CDU) vor die Verwaltung: "Die Mitarbeiter haben für mich bis zur Perfektion auf Fragen geantwortet." Dafür dankte er ausdrücklich und distanzierte sich gegen die "Diffamierung" eines Kollegen der Verwaltung im Ortschaftsrat Förderstedt. Von jenen Äußerungen Johann Hausers (gegenüber Hans-Georg Köpper, wir berichteten) distanzierte sich auch Michael Hauschild (SPD/Grüne). Der hob noch hervor, dass Staßfurt eine der wenigen Kommunen in Sachsen-Anhalt mit ausgeglichenem Haushalt sei. Walter Blauwitz (Linke) meinte dazu, wenn die Kommunen ihre Haushalte doch immer beschließen, würden solche Demos wie gegen die Kommunalfinanzierung des Landes nichts bringen.

Enttäuscht dürften die Antragsteller von Zuschüssen sein, wie die ZLG Atzendorf, die Sport- und Karateschule und die Schlossstiftung Hohenerxleben. Sie wurden auf eine Entscheidung vertröstet, wenn die Stadt ihre Zuschuss-Richtlinie wieder aktiviert hat, die es eigentlich schon seit 2002 gibt. Es fehlte dafür aber die Bedingung, dass Haushaltsmittel zur Verfügung stünden, musste sich Sportschul-Chef Michel Olschewski vom OB erklären lassen. An der Zuschussrichtlinie arbeite man aber, insbesondere für Vereine mit Nachwuchsarbeit. Beschlossen wurde lediglich der Zuschuss für den Theaterförderverein, da der vertraglich mit der Stadt geregelt sei, wie Gerhard Wiest bereits im Kulturausschuss ausführlich berichtet hatte. Zudem gebe es mit einem qualifizierten Bühnenmeister gesetzliche Forderungen eigentlich schon seit 2008 zu erfüllen.