Zok wegen mangelnder Bearbeitung von Anfragen und Gesprächswünschen in der Kritik Investor bettelt vier Jahre um Termin
Die Beantwortung der Anfragen, die die Stadträte an die Verwaltung stellen, lässt in der Stadt Staßfurt offenbar zu wünschen übrig. Das wurde in der jüngsten Ratssitzung einmal mehr deutlich.
Staßfurt l Dort beklagte sich der Vorsitzende der Fraktion der Unabhängigen Bürgervertretung Staßfurt (UBvS), Harald Weise, dass er auf seine Anfrage vom 9. Juni des vergangenen Jahres bis heute noch keine Rückinformation aus dem Rathaus erhalten habe. Weise wollte wissen, welche Hochwasserschutzmaßnahmen in der Stadt bislang durchgeführt wurden.
"Weil ich darauf keine Antwort bekomme habe, habe ich am 14. Oktober 2013, am 2. Dezember 2013 und am 6. Oktober dieses Jahres noch einmal nachgehakt. Das sind inzwischen 68 Wochen", sagte der Kommunalpolitiker. In diesem Zusammenhang erinnerte er Oberbürgermeister René Zok (parteilos) daran, dass in der Geschäftsordnung des Stadtrates dafür eine Frist von lediglich maximal vier Wochen vorgeschrieben ist.
Weise bat Stadtratschef Sven Wagner (SPD) dafür zu sorgen, dass diese Festlegung auch entsprechend durchgesetzt wird, was dieser zusicherte. "Das ist nicht hinnehmbar, wenn man so lange auf eine Antwort warten muss", sagte der UBvS-Vertreter. Zok sicherte ihm eine Prüfung des Sachverhaltes zu.
Rückendeckung bekam Weise von FDP-Fraktionschef Johann Hauser. "Wir werden eine Liste mit den unbeantworteten Anfragen zusammenstellen", kündigte er an.
Zudem berichtete der Liberale über einen Unternehmer, der sich seit vier Jahren vergeblich darum bemühe, mit der Stadtspitze ins Gespräch zu kommen. Dabei handelt es sich um den Betreiber des Tourismuszentrums "Löderburger See", Michael Schnock, der mit der Verwaltungsspitze über die Umsetzung des Pachtvertrages reden wollte, der auch der Stadt Staßfurt bestimmte Pflichten auferlegt. "Das kann nicht sein, dass Investoren im Rathaus um Termine betteln müssen. Ich habe mich für Sie geschämt, als ich das gehört habe", sagte Hauser mit Blick in Richtung Oberbürgermeister und fügte hinzu: "So kann man keine erfolgreiche Wirtschaftsförderung betreiben. Das spricht sich doch schnell unter den Investoren rum. Das muss aufhören!"
Zok sagte, er kenne diese Vorwürfe nicht, sicherte aber eine Aufarbeitung zu. Hauser warf er eine Vorverurteilung der Verwaltung vor. Schnock wurde wenige Tage später ins Rathaus gebeten, sagte Hauser der Volksstimme.
