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Gespräch zur Finanznot der Stadt Landrat auf Stippvisite in Hecklingen

Von Nora Stuhr 14.02.2015, 02:23

Nachdem das Land der Stadt Hecklingen den dringend nötigen Zuschuss einer Liquiditätshilfe verwehrt hat, spitzt sich die Finanznot der Kommune weiter zu. Landrat Markus Bauer will jetzt die Aufmerksamkeit des Landes auf die Stadt lenken, um Konsolidierungsmöglichkeiten auszuloten.

Hecklingen l Stadt- und Ortschaftsräte aus Hecklingen, Groß Börnecke, Schneidlingen und Cochstedt saßen in dieser Woche an einem Tisch. Bürgermeister Hans-Rüdiger Kosche (CDU) und Mitarbeiter der Verwaltung begrüßten Landrat Markus Bauer (SPD). Dreh- und Angelpunkt der Beratung war die angespannte Haushaltslage der Kleinstadt.

Die Ausgaben der Gemeinde übersteigen Einnahmen Jahr für Jahr. Hecklingen sagt, unverschuldet in die roten Zahlen gerutscht zu sein. Umlagezahlungen an den früheren Abwasserzweckverband "Bodeniederung sollen die Kleinstadt in den finanziellen Ruin getrieben haben. Mittlerweile ist das Defizit auf über 14 Millionen angewachsen. Die Stadt ist auf den Zuschuss einer Liquiditätshilfe vom Land angewiesen, der jetzt verwehrt wurde. Die Gemeinde soll ihre Hebesätze zur Berechnung der Grundsteuern jetzt sogar um 100 Prozentpunkte über den gewichtigen Durchschnitthebesatz ihrer Gemeindegrößenklasse anheben, um weiterhin Geld zu erhalten.

Probleme wie diese und ihre Auswirkungen auf das Leben in der Stadt wurden während des Termins mit dem Landrat diskutiert. Der Volksstimme teilte Landrat Markus Bauer mit, dass die Situation in Hecklingen mit der Lage vieler Kommunen im Land gleichzusetzen sei. "Die Situation von Hecklingen lässt sich einordnen in das aktuelle Bild der ungenügenden Finanzausstattung von Kommunen in Sachsen-Anhalt, wie in ganz Deutschland. Es handelt sich nicht um einen Einzelfall." Man müsse sehen, dass der ländliche Raum lebenswert bleibt, sind seine Worte.

Der Landrat hat jetzt die Absicht, Kontakt zur oberen Kommunalaufsicht, also Landesverwaltungsamt, aufzunehmen, um die Aufmerksamkeit auf den Fall zu lenken und langfristigen Konsolidierungsmöglichkeiten auszuloten, teilte Pressesprecherin Alexandra Koch der Volksstimme mit.

Bürgermeister Hans-Rüdiger Kosche stufte den Besuch des Landrates als einen wichtigen Schritt der Zusammenarbeit ein. Markus Bauer habe Wort gehalten, so der Rathauschef. Die Haushaltslage des Kreises sei ebenfalls schwierig. Aber, so Kosche: "Dem Land geht es nur gut, wenn es den Kommunen gut geht."