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Ausweitung der Leistungen und Abfuhr von Altabfällen Stadt gibt mehr Geld für die Unterhaltung der Friedhöfe aus

Von René Kiel 08.02.2011, 05:27

Die Ausgaben der Stadt Staßfurt für die Unterhaltung der Friedhöfe haben sich in den letzten Jahren drastisch erhöht. Sie stiegen von 2008 bis 2009 von 266 100 Euro auf 345 930 Euro. Was sich dahinter verbirgt, berichtete die Geschäftsführung des Stadtpflegebetriebes kürzlich in einer Sitzung des Finanzausschusses des Stadtrates.

Staßfurt. "Dieses Thema ist auf die Tagesordnung gesetzt worden, weil es Kritik am Zustand unserer Friedhöfe gab", sagte Ausschusschef Heinz Czerwienski (Fraktion CDU/offene Liste).

Um die Friedhöfe kümmert sich der Stadtpflegebetrieb seit dem 1. Januar 2007. Zu diesem Zeitpunkt wurden auch die Mitarbeiter übernommen, sagte der stellvertretende Leiter Rainer Busse. Seit dem zweiten Halbjahr 2007 arbeitet das kommunale Unternehmen nach einer Zielvereinbarung mit der Stadt.

Diese sah zum Beispiel im vergangenen Jahr vor, dass die Mitarbeiter Leistungen im Gesamtwert von rund 1,5 Millionen Euro erbringen. Dazu gehören neben der Unterhaltung der Friedhöfe vor allen Dingen solche wiederkehrenden Leistungen wie der Winterdienst sowie die Park- und Grünanlagenpflege, sagte Busse.

Der Einsatz des vorhandenen Budgets sei aber schwer planbar, denn niemand könne das Wetter vorhersagen und auch die Zahl der Beerdigungen sei schlecht vorzuberechnen. Wenn an einer Stelle ein stärkerer Einsatz gefordert werde, zum Beispiel durch einen langen strengen Winter, müssten an anderer Stelle Leistungen gekürzt werden, weil das Geld nicht ausreiche.

ABM-Kräfte stünden in Hohenerxleben, Rathmannsdorf und Neundorf nicht mehr zur Verfügung, sagte Busse und fügte hinzu: "Wir sind bemüht durch Optimierung zu sparen." Dennoch sind die Ausgaben in den letzten Jahren drastisch gestiegen. Sie erhöhten sich von 2008 bis 2009 (neuere Zahlen liegen noch nicht vor) von 266 100 Euro auf 345 930 Euro. Das waren 51 330 Euro mehr als im Haushaltsplan 2009 veranschlagt. Diese Differenz wurde innerhalb des Budgets des Stadtpflegebetriebes wieder ausgeglichen, erläuterte dessen stellvertretender Leiter.

Diese Entwicklung führte Busse auf die Erweiterung der Leistungen auch auf den Friedhof in Neundorf zurück. Der Ort war 2009 eingemeindet worden. Allein für die Neundorfer Ruhestätte wurden im Jahr 2009 insgesamt 36 230 Euro aufgewandt.

Der Friedhof in der Hecklinger Straße in Staßfurt schlug vor zwei Jahren mit Kosten von insgesamt 137 600 Euro zu Buche, der in der Hohenerxlebener Straße mit 86 000 Euro, in Löderburg mit 57 750 Euro, in Rathmannsdorf mit 15 730 Euro und in Hohenerxleben mit 12 620 Euro.

Ausschlaggebend für die Kostensteigerung war auch die Entsorgung der enormen Kompostberge von der Hecklinger Straße in Staßfurt sowie in Neundorf und Löderburg, sagte Busse. So habe der Stadtpflegebetrieb allein in Löderburg 1200 Kubikmeter Abfälle entsorgen lassen müssen. In Neundorf waren es 600 Kubikmeter und in der Hecklinger Straße 500 Kubikmeter.

Sie konnten aber nicht als Grüngut kompostiert werden, weil hier keine Trennung von anderen Abfällen, wie zum Beispiel Drähten, erfolgt war, sondern mussten kostenpflichtig entsorgt werden. Jetzt sind alle Standorte mit Grüngutcontainern ausgestattet.

Czerwienski nutzte die Gelegenheit, um die Leistungen der Mitarbeiter zu loben. "Da ist richtig Stress angesagt, wenn das Laub fällt. Dann soll es möglichst überall so schnell wie möglich entfernt werden", sagte er.

"Ich muss für den Eigenbetrieb eine Lanze brechen, auch wenn ich nicht immer mit der Arbeit glücklich bin", sagte der stellvertretende Neundorfer Ortsbürgermeister Klaus Maaß (Fraktion Linke/offene Liste). Anerkennende Worte für die Leistungen der Beschäftigten fand auch FDP-Fraktionschef Johann Hauser. "Wir als Stadträte sehen die Kostensteigerungen und hören zugleich die Bürgerbeschwerden", wunderte sich dagegen Niko Zenker (SPD).

"Ich habe keine Beschwerden gehört", sagte dazu Oberbürgermeister René Zok (parteilos). Er empfahl, dass sich der Betriebsausschuss der Stadtwerke damit ebenso beschäftigt wie mit der Frage des UBvS-Fraktionschefs Corinthus Schobes, der konkret wissen wollte, wieso es zu diesem Ausgabensprung gekommen ist.

"Es geht nicht darum, uns die Augen blau zu kloppen. Wir wollen für die Bürger etwas bewegen", so Czerwienskis Fazit.