Preissteigerung und Fusion sorgen für Diskussionen

Die Kunden des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper" Staßfurt müssen sich künftig wohl auf eine moderate Anhebung der Trinkwasserpreise einstellen. Betroffen davon wären alle Orte des bis 1994 existierenden ehemaligen Landkreises Staßfurt einschließlich Kroppenstedt.

Staßfurt. Wie WAZV-Geschäftsführer Dr. Joachim Rosenthal in der Sitzung der Verbandsversammlung am Dienstagnachmittag informierte, habe Detlef Prinzler, der Geschäftsführer des Wasserlieferanten Trinkwasserversorgung Magdeburg GmbH (TWM) mitgeteilt, dass ab 2012 eine Preissteigerung um 0,08 Euro je Kubikmeter notwendig sei.

"Beschlüsse der Gesellschafterversammlung beziehungsweise des Aufsichtsrates der TWM gebe es dazu aber noch nicht", sagte Dr. Rosenthal. Die Gesellschafter der TWM, zu denen auch der WAZV gehöre, träfen sich erst am 5. Juni.

In diesem Zusammenhang informierte Dr. Rosenthal die Ausschussmitglieder, dass der Verband für die Jahre 2012 bis 2014 eine neue Gebührenkalkulation für die Trinkwasserversorgung erarbeiten müsse.

Auf das vom Umweltministerium vorgelegte Leitbild für die Entwicklung der Trink- und Abwasserentsorgung in Sachsen-Anhalt eingehend, sagte Dr. Rosenthal, dass das Land bis 2013 die freiwilligen Zusammenschlüsse beobachte. Danach soll das Leitbild angepasst und überarbeitet werden, habe der zuständige Abteilungsleiter des Ministeriums, Hans Peschel, im April in einer Sitzung mit den Geschäftsführern der Wasser- und Abwasserverbände des Landes angekündigt.

Pläne des Landes stoßen auf Kritik

Das Land will die Zusammenführung der kommunalen Pflichtaufgaben der öffentlichen Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung unterstützen. Für den Raum Staßfurt sehen die Pläne des Umweltministeriums vor, den Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZV) "Bode-Wipper" in Staßfurt weiter zu stärken. Er soll auch die Stadt Aschersleben und den Ortsteil Cochstedt der Stadt Hecklingen, der keinem Abwasserverband angehört, eingliedern. Bereits zum 1. Januar dieses Jahres hatte der WAZV die Aufgaben des hoch verschuldeten Abwasserzweckverbandes (AZV) "Bodeniederung" übernommen. Dieser Riesenverband würde dann in beiden Sparten, Trinkwasser und Abwasser, rund 85 000 Kunden zählen.

Eine solche Megafusion stößt in der Region auf Widerstände. Ascherslebens Oberbürgermeister Andreas Michelmann (Widab) sieht darin einen "Anschlag auf die kommunale Selbstverwaltung", wie er nach dem Bekanntwerden der Regierungspläne mitteilte. Befürchtungen, dass dadurch unter anderem auch die Gebühren für die Ascherslebener steigen könnten, seien aus seiner Sicht nicht von der Hand zu weisen. "Ich sehe nicht ein, dass wir für die Feigheit der anderen bluten müssen", sagte er im Oktober 2010 unter Hinweis auf die verfehlte Politik des Verbandes "Bodeniederung". Während letzterer Jahre lang nur 1,82 Mark pro Kubikmeter von seinen Kunden verlangt und sich damit in wirtschaftliche Schwierigkeiten gebracht habe, habe Aschersleben in dieser Zeit kostendeckende Gebühren durchgesetzt, so Michelmann.

Seine Äußerungen sorgten bei der Bürgerinitiative "Bezahlbares Abwasser" für Kritik. Der Oberbürgermeister habe offenbar vergessen, dass die Stadtverwaltung Aschersleben seit 1992 durch die Verwaltung der Gemeinde Wilsleben über die "verfehlte Politik" des Abwasserzweckverbandes "Bode- niederung" detailliert informiert gewesen sei, sagte Vorstandsmitglied Ethel-Maria Muschalle-Höllbach. Das habe sich im Jahr 2004 mit der Eingemeindung von Winningen in die Stadt Aschersleben verstärkt.

Große Verbände – Alle zahlen drauf?

"Der Bürgerinitiative sind keine Aktivitäten der Stadt Aschersleben bekannt geworden, die Misere des Verbandes zu verbessern. Im Gegenteil: Herr Michelmann hat im April 2007 mit dem Vertreter der Stadt Staßfurt, Hans-Georg Köpper, als einziger für eine drastische Anhebung der Schmutzwassergebühren von 4,83 Euro pro Kubikmeter auf 6,16 Euro gestimmt, ohne die Kalkulation prüfen zu lassen", sagte die Kommunalpolitikerin.

"Für die vermeintlichen Gebührengeschenke von anfangs 1,82 Mark je Kubikmeter, die lange Jahre von der Kommunalaufsicht geduldet worden waren, haben die Bürger inzwischen mehr als doppelt bezahlen müssen", so Muschalle-Höllbach damals. Die Bürgerinitiative sieht die Gefahr, dass die Kunden des AZV "Bodeniederung" eines Tages für die Erneuerung des Ascherslebener und des Staßfurter Netzes mit bezahlen müssen.