Rat halbiert Bürgermeister die Aufwandsentschädigung

Saale-Wipper-Verbandsgemeindebürgermeister Steffen Globig muss in Zukunft mit weniger Geld auskommen. Der Verbandsgemeinderat beschloss nämlich in seiner jüngsten Sitzung am Mittwochabend in Amesdorf seine monatliche Aufwandsentschädigung, die er zusätzlich zu seinem Gehalt bekommt, von derzeit 205 Euro auf 103 Euro zu kürzen.

Amesdorf. Güstens Bürgermeister Helmut Zander (SPD) begründete diesen Schritt mit der Haushaltslage. "Wir haben für die Konsolidierung Einsparpotenziale in allen Bereichen gesucht", sagte er. Durch die Halbierung der Aufwandsentschädigung spart die Kommune, die sich fast ausschließlich aus Umlagen der Mitgliedsgemeinden finanziert, pro Jahr rund 1230 Euro ein.

In diesem Zusammenhang verwies er darauf, dass Globig ja nach wie vor noch einen Verfügungsfonds in Höhe von 1700 Euro habe.

Alle Abgeordneten waren mit dem Griff in das Portemonnaie von Steffen Globig nicht glücklich. "Damit kann ich nicht zufrieden sein", sagte Michael Kiefer (CDU/FDP-Fraktion).

Wird auch bei Räten Rotstift angesetzt?

Die Aufwandsentschädigung wird den hauptamtlich tätigen Bürgermeistern, Verbandsgemeindebürgermeistern, hauptamtlichen Geschäftsführern in Zweckverbänden und Landräten zusätzlich zu ihrem Gehalt ohne Nachweis gezahlt.

Die Höhe der Beträge regelt die Kommunalbesoldungsverordnung vom 7. März 2002. Ausschlaggebendes Kriterium ist die Einwohnerzahl, die das Statistische Landesamt mit Datum vom 30. Juni 2008 ermittelt hat. In der Verbandsgemeinde Saale-Wipper waren das 11 033 Einwohner. In dieser Größenordnung von bis zu 20 000 Einwohner könnte Steffen Globig 103 bis 205 Euro pro Monat bekommen. Bislang hatten die Abgeordneten ihm den Höchstsatz zugebilligt.

In der Diskussion warf Helmut Zander die Frage auf, wann die Kürzung wirksam werden soll. Da man sich darauf bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen verständigt hatte, ging der Güstener Bürgermeister davon aus, dass diese Maßnahme wie der Saale-Wipper-Etat rückwirkend zum 1. Januar 2011 wirksam wird.

Das stieß beim Vorsitzenden der Fraktion Die Linke, Amesdorfs Ex-Bürgermeister Ernst-Hermann Brink auf Ablehnung. Er regte an, dass die Neuregelung erst zum 1. Juni dieses Jahres in Kraft gesetzt wird und konnte sich mit diesem Vorschlag auch durchsetzen.

Angesichts der angespannten Haushaltslage aller Saale-Wipper-Mitgliedsgemeinden, die sich bis auf Giersleben in der Konsolidierung befinden, gibt es auf Empfehlung der Kommunalaufsicht Überlegungen, bei den Aufwandsentschädigungen der Mitglieder des Verbandsgemeinderates in Höhe von 93 Euro sowie der Chefs der Fraktionen und Ausschüsse pro Jahr 7176 Euro bis 14 664 Euro einzusparen.

Die erste Änderung der Satzung, die das vorsieht, wurde Mittwochabend von der Tagesordnung genommen, weil sie noch nicht im Hauptausschuss vorberaten worden war.