Auflösung des Verbandes in nur 30 Minuten abgehakt

In einer Rekordzeit von nicht einmal 30 Minuten hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes ( AZV ) " Bodeniederung " Montagabend in Groß Börnecke dem Vertragswerk zugestimmt, das die Übernahme der Schmutz- und Regenwasserentsorgung durch den Wasser- und Abwasserzweckverband " Bode-Wipper " Staßfurt zum 1. Januar 2011 vorsieht.

Groß Börnecke / Güsten. Alle Beschlüsse, wie zum Beispiel die Auflösung des AZV zum 31. Dezember 2010, die Übertragung seines Vermögens, der Grundstücke und der Aufgaben auf den WAZV wurden einstimmig gefasst.

Der AZV soll solange fortgeführt werden solange und soweit der Zweck der Abwicklung das erfordern, mindestens jedoch solange bis sein ungedecktes Eigenkapital vollständig abgebaut ist. Landkreis und Land gehen davon aus, dass der AZV bis Ende 2015 fortbestehen wird. In dieser Zeit soll er alle Widerspruchs- und Klageverfahren, die der WAZV nicht übernimmt, zu Ende führen und den Kapitaldienst für das beim AZV verbleibende Kommunaldarlehen an das Kreditinstitut überweisen. Darüber hinaus sind auch weiterhin Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse für den AZV zu erstellen.

Da das Personal komplett auf den WAZV übergeht, soll ein Abwickler bestellt werden. Dafür hat die Verbandsführung in Abstimmung mit dem WAZ und der Kommunalaufsicht die Göken, Pollack und Partner Treuhandgesellschaft mbH aus Bremen vorgeschlagen. " Dieses Unternehmen hat die Jahresabschlüsse des AZV ab dem Jahr 2003 geprüft und ist in viele Vorgänge eingearbeitet beziehungsweise involviert und in der Lage, den AZV in Auflösung ordnungsgemäß abzuwickeln ", heißt es dazu in der Beschlussvorlage.

Weil der Abwickler nicht ganz billig ist, verlangte der Verbandsgemeindebürgermeister der Egelner Mulde, Michael Stöhr, die Kosten in Grenzen zu halten.

Man habe geregelt, sie auf ein Minimum zu senken, sagte der stellvertretendeAZV-Geschäftsführer Uwe Baier. Und zum Vorschlag des Vertreters der Stadt Hecklingen, Peter Krone, einen entsprechenden Kostenrahmen festzulegen, meinte Baier, dass die Kontrolle des Abwicklers auch über den Wirtschaftsplan erfolgen könne, in dem dessen Einnahmen und Ausgaben aufgenommen werden müssten.

Darüber hinaus verwies Baier auf den Vertrag, mit dem sich der WAZV verpflichten wird, den Abwickler zu unterstützen und Mitarbeiter für Aufgaben der Abwicklung zu festgelegten Stundensätzen einzusetzen.

Abgesegnet wurde auch die Vorlage über den Vertrag, mit dem der WAZV in den Betreibervertrag mit der Wassertechnik Essen Betriebsgesellschaft mbH eintritt. Das Unternehmen hatte Anfang bis Mitte der 1990-er Jahre die Abwasserbeseitigungsanlagen für den Verband einschließlich der Kläranlage in Gaensefurth errichtet und sich verpflichtet, diese bis zum Jahr 2023 zu betreiben.

" Bauchschmerzen vergehen "

Am gleichen Abend wurde Helmut Zander ( Bürgerfraktion ) als Vertreter der Verbandsgemeinde Saale-Wipper vom Hauptausschuss der Rücken gestärkt, dem Vertragswerk beim WAZV zuzustimmen.

Peter Rietsch ( Bürgerfraktion ) hatte nochmal " Bauchschmerzen " angemeldet bezüglich der Glaubwürdigkeit von Politikern, die dem AZV Millionen versprechen würden. Zudem sei es eine Art Fusion und : " Die Risiken sind nicht alle aufgetan. "

" Die Bauchschmerzen von Herrn Rietsch werden vergehen ", ist sich Gerhard Malkowski ( CDU ) sicher. Und Verbandsgemeindebürgermeister Steffen Globig sieht keine bessere Alternative zu einer Zwangsfusion.