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Nach Kritik der ehemaligen Stadtratsfraktionschefin SPD-Ortsvorstand verteidigt Stenners Rauswurf

03.03.2010, 04:52

Staßfurt ( rk ). Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Staßfurt hat das Parteiausschlussverfahren gegen die ehemalige SPDFraktionsvorsitzende des Stadtrates, Christel Stenner, verteidigt.

Dabei gehe es nicht um persönliche Vorbehalte gegen Christel Stenner, sondern darum, dass ihre Kandidatur für das Bürgermeisteramt im Jahr 2008 unvereinbar gewesen sei mit der Mitgliedschaft in der SPD. Denn ihre Bewerbung erfolgte, obwohl die Parteibasis bereits SPD-Stadtchef Michael Stenner nominiert hatte. Das regele der Paragraf 6 des Organisationsstatutes der SPD.

Einzige Konsequenz sei laut Satzung der Partei ein Verfahren der Schiedskommission der SPD. " Das war und ist Christel Stenner bekannt und wurde ihr auch persönlich vor dem Vorstand des SPD-Ortsvereins erklärt und aufgezeigt ", heißt es in einer Erklärung. Es sei nicht wahrheitsgemäß, dass man ihr einen Rücktritt nahegelegt habe.

Zur angegebenen " Stille nach den Wahlen " sei festzustellen, dass die SPD sich um eine intensive Fraktionsarbeit im Stadtrat und auch um so wichtige Fragen wie die Integration des ehemaligen Ortsvereins Förderstedt / Atzendorf bemüht habe und nicht permanent ein schwebendes Verfahren vor der Schiedskommission bewerte und kommentiere.

" Mit großem Befremden hat der SPD-Ortsverein die Äußerungen von Christel Stenner zur heutigen so genannten Spitze der SPD in Staßfurt aufgenommen. Es war nach unserer Ansicht doch so, dass maßgebliche heutige SPD-Ortsvereinsmitglieder auch schon über zwei Jahrzehnte erfolgreich SPDPolitik begleiten, wie Karin Gründler, Regina Anders, Klaus Engel, Rita Föhse und Matthias Binder. Diese SPD-Mitglieder arbeiten teamorientiert und sachbezogen und sind auf keine individuellen Erfolge aus ", betonte der Ortsvorstand.

Stenner hatte der SPD-Führungsriege vorgeworfen, dass sie es auch heute noch nicht verstehe, die Partei zusammenzuhalten und politische Akzente zu setzen.

Der SPD-Ortsvereinsvorstand arbeite im Gegensatz zur Darstellung von Christel Stenner kontinuierlich nach abgestimmten Arbeitsplänen und demokratischen Grundsätzen und sei auch aktuell im Stadtrat Staßfurt bemüht, Akzente und Profil zu geben, zum Beispiel bei der Hauptsatzung und in der Ausschusstätigkeit, stellten die Staßfurter Genossen klar.

Sie wiesen auch Stenners Behauptung zurück, dass viele Mitglieder durch ihr Parteiausschlussverfahren aus der SPD ausgetreten seien. Das sei in der Region Staßfurt nicht korrekt, denn in letzter Zeit hätten auch junge Leute den Weg zur SPD gefunden.

Öffentliche und einseitige Argumentationen über ein schwebendes Verfahren hätten noch nie etwas bewirkt. Deshalb sei trotz des zeitintensiven Verfahrens das Urteil der Schiedskommission abzuwarten.

Christel Stenners Kritik an der SPD-Arbeit hätte jeder Zeit im SPD-Ortsverein behandelt werden können, denn dort gehören sie bei guten Demokraten hin, heißt es in der Erklärung des Vorstandes. " Aber an diesen Veranstaltungen nimmt Christel Stenner seit einem Jahr trotz Einladung nicht teil. Das ist leider keine sozialdemokratische Art durch und durch. "