Mehrausgaben für Stadt und Land durch Frostschäden

Die milden Temperaturen lassen die dichte Schneedecke langsam wegtauen. Auf Straßen und Wegen wird immer offensichtlicher, welche Schäden der Dauerfrost angerichtet hat. Die Stadt Staßfurt hat sich darauf eingestellt und will alles erfassen, um schnell reparieren zu können. Auch im Land rechnet man mit erheblichen Mehrausgaben für die Straßenbauarbeiten.

Staßfurt. Schlängelfahrten auf den Straßen. Die Autofahrer versuchen an vielen Stellen in Staßfurt den Löchern auszuweichen, um die Reifen ihrer Vehikel zu schonen. Das Tauwetter bringt ans Tageslicht, was Experten längst vermuteten. Der Frost hat enorme Schäden auf Straßen und Wegen angerichtet. Die Stadt reagiert. " Der Auftrag für die Erfassung der defekten Stellen ist bereits erteilt ", bestätigt Wolfgang Kaufmann, Fachbereichsleiter für Sicherheit, Ordnung und Bauen. Mitarbeiter des Tiefbauamtes und des Stadtpflegebetriebes nehmen gemeinsam die Schäden an den städtischen Straßen auf. Soweit das jetzt schon möglich ist. " Denn noch liegt zu viel Schnee und die Temperaturen sind zu unbeständig ". sagt Kaufmann und ergänzt, mit Ausbesserungsmaßnahmen erst beginnen zu können, wenn das Wetter es zulässt.

Schnelle Arbeiten an Gefahrenstellen

Der Blick in Nachbarkommunen zeigt, dass auch anders verfahren wird. In Bernburg gibt es schon größer angesetzte Reparaturen. Davon hält der Fachbereichsleiter zu diesem Zeitpunkt noch nichts. " Das ist volkswirtschaftlich nicht zu vertreten, wenn man in einigen Wochen noch einmal an die gleiche Stelle muss. "

Das schließe aber nicht aus, dass Gefahrenstellen sofort behoben werden. Die Kommune sei gesetzlich verpflichtet, so Kaufmann, die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen und Gefahren abzuwenden. Aus diesem Grund werde sofort Geld in die Hand genommen, auch bei vorläufiger Haushaltsführung. " Da haben wir keine Spielräume ", so Kaufmann.

Alle Arbeiten sind in der Zielvereinbarung zwischen Stadtpflegebetrieb und Rathaus vereinbart, fachlich begleitet durch das Tiefbauamt. Ein Leistungsverzeichnis ist Maßgabe für die Reparaturen. Die Straßen werden anhand eines Katasters abgefahren oder begangen, Schäden in ihrer Größe erfasst, zum Teil sogar fotografisch festgehalten. Eine Prioritätenliste fasst alles zusammen und zeigt die dringensten Maßnahmen auf, mit denen begonnen wird, sobald das Quecksilber steigt.

110 000 Euro standen dafür in den Vorjahren zur Verfügung. Geld, das bisher auch immer zu hundert Prozent benötigt wurde. Aus diesem Grund sagt Wolfgang Kaufmanns " Bauchgefühl " mit Blick auf den " Frost- Tauwechsel ", dass man jetzt mit Mehrausgaben rechnen muss.

Sieben Millionen Euro Mehrausgaben im Land

Mit dem tieferen Griff in die Kassen rechnet auch das Land. In seiner Zuständigkeit viele Straßenkilometer, auch hier in der Stadt. Außerdem ist das Magdeburger Verkehrs- und Entwicklungsministerium auch für Autobahnabschnitte oder über entsprechende Vereinbarungen für Kreisstraßen zuständig. " Wir rechnen damit, rund sechs bis sieben Millionen Euro zusätzlich ausgeben zu müssen ", sagt Ministeriumssprecher Harald Kreibich. Im Durchschnitt wurden rund zehn Millionen Euro jährlich eingesetzt. " Seriöse Aussagen können aber erst im April getroffen werden, wenn der Frost weg ist ", so Kreibich. Die Zahlen jetzt seien Schätzungen, ohne fundierte Untersuchungen. Tag für Tag seien Mitarbeiter der Straßenmeistereien im Einsatz und kontrollieren die Strecken. Wie auch in Staßfurt werde das Geld im Land trotzt Haushaltssperre zum Einsatz kommen. Kreibich verweist auch hier auf die Verkehrssicherungspflicht. " Bei Gefahren müssen wir über Beschilderung hinweisen und die Stellen ausbessern. In keinem Fall kommen wir um eine Reparatur oder Instandsetzung herum. " Das Motto für die Straßenbauverwaltung Sachsen-Anhalt ( also Landesbetrieb Bau und Ministerium ), so der Pressesprecher, sei : Je eher, desto besser. Ein bisschen vergleicht er das mit einem kleinen Loch im Zahn, das der Zahnarzt schnell beheben muss, damit es nicht zu einer schmerzenden Angelegenheit wird.

Auch Probleme mit Gebäuden

Schäden gibt es in Staßfurt auch an Gebäuden. Wolfgang Kaufmann berichtet von einer kommunalen Einrichtung, einer Schule, in der Frost und Eis zu Schäden bei der Dämmung, an Wänden und Zwischendecken geführt hätten. " Auch hier haben wir sofort die Aufträge ausgelöst, damit alles repariert wird und der Alltag reibungslos läuft ", so der Fachbereichsleiter.