5159, 95 Euro Jahresgewinn hat der Stadtpflegebetrieb im vergangenen Jahr erwirtschaftet. Der Stadtrat stellte jetzt den Jahresabschluss des Staßfurter Eigenbetriebes für das Jahr 2008 fest. Außerdem entlasteten die Mitglieder des Gremiums die Betriebsleitung.

Staßfurt. Der Stadtpflegebetrieb schreibt für 2008 schwarze Zahlen. Unabhängige Wirtschaftsprüfer haben das Wirtschaften des Unternehmens im vergangenen Jahr auf Herz und Nieren geprüft. Die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung, die Wirtschaftlichkeit des Eigenbetriebes, die Entwicklung von Vermögens- und Ertragslagen sowie Liquidität und Rentabilität wurden geprüft. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes konnte ohne Einwendungen bestätigt werden, alle gesetzlichen Vorschriften wurden eingehalten, das Unternehmen steht solide da.

Über den Gewinn von rund 5200 Euro ist man froh. Das Geld wird mit Weisung der Kommunalaufsicht und per Beschluss des Stadtrates zur Kapitalstärkung in die Rücklagen des Eigenbetriebes eingestellt. " Grundsätzlich orientieren wir aber immer auf eine schwarze Null ", sagt Volker Schulz, Betriebsleiter des Stadtpflegebtriebes. Denn ein kommunales Unternehmen dürfe keine großen Gewinne einfahren, sondern müsse lediglich seinen Aufwand entschädigt bekommen. " Dementsprechend berücksichtigt der Wirtschaftsplan auch die Pflegearbeiten für die Stadt und kalkuliert die entstehenden Kosten. " Dabei könne es immer zu leichten Abweichungen kommen.

Gewinn stärkt Rücklagen

Außerdem arbeitet der Stadtpflegebetrieb neben der Kommune auch für Dritte. Dabei gehe es größtenteils um Reinigungs- oder Absperrvarianten im Zusammenhang mit eigenen Maßnahmen, so Schulz. " Wir nehmen hier keinem ortsansässigen Unternehmen die Arbeit weg ", stellt Schulz klar und auch, dass dabei – gearbeitet wird wie ein gewerblicher Betrieb mit allen steuerlichen Bedingungen – auch ein Gewinn entsteht.

Im Jahr 2007 konnte der Stadtpflegebetrieb nach Jahresabschluss einen Gewinn von rund 89 910 Euro einfahren, der ebenfalls in die Rücklagen ging. Dass der Betrag jetzt geringer ausfiel, führt die Geschäftsleitung auf Tarifsteigerungen, Erhöhung von Verkippungsgebühren des Landkreises und Preissteigerungen bei Benzin und Diesel zurück. Außerdem

hätten interne Strukturveränderungen mit der Folge eines Defizitausgleichs aus den Vorjahren in 2007 zu dem guten Ergebnis geführt.

Oberbürgermeister René Zok dankte im Zusammenhang mit der Feststellung des Jahresergebnisses 2008 allen Mitarbeitern des Stadtpflegebetriebes und der Leitung im Namen der Verwaltung des Rates. " Ich schätze ein, dass zwar noch nicht alles perfekt läuft, aber im Großen und Ganzen die Arbeit gut erledigt wird ", sagte Zok. Er sehe allerorten Mitarbeiter, die sich rege und ambitioniert bemühen würden.

Neben dem Jahresabschluss beschäftigte sich der Stadtrat auch mit der Satzung des Eigenbetriebes. Hier ist jetzt neu festgelegt, dass der zuständige Betriebsausschuss über Vergaben ab 10 000 Euro entscheidet. " Bisher oblag das dem Bau- und Vergabeausschuss ", erklärt Volker Schulz. " Da der Betriebsausschuss aber im Rahmen der Genehmigung des Wirtschaftsplanes von Anfang an über alle Vorhaben, auch die Investitionen, umfangreich informiert ist, soll seinen Mitgliedern auch die Entscheidung über Vergaben nach dem Vergleich der eingereichten Angebote obliegen. " Vergaben unter 10 000 Euro werden durch den Eigenbetrieb, Geschäftsleitung und kaufmännische Betriebsführung, direkt beauftragt. Außerordentliche Lieferungen und Leistungen, welche nicht Bestandteil des Wirtschaftsplanes sind, werden grundsätzlich vom Betriebsausschuss behandelt.

2010 neue Kehrmaschine

Volker Schulz sagt, dass eine Investition über 10 000 Euro vielleicht einmal im Jahr vorkomme, bald aber aktuell sein könne. " Wir diskutieren die Anschaffung einer neuen Kehrmaschine im nächsten Jahr. " Die alte, so der Betriebsleiter, sei rund zehn Jahre alt und viele Kilometer gefahren. Sie muss derzeit häufi g gewartet und repariert werden. Das sei mit entsprechenden Kosten verbunden.