Bad bleibt offen – Stadrat stimmt für Ausgleichszahlung

Der Betrieb des Erlebnisbades im Staßfurter Salzlandcenter ist gesichert. Der Stadtrat stimmte in seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich für die Zahlung des Defzitausgleichs. Geregelt ist dabei, dass das Rechnungsprüfungsamt der Stadt alle notwendigen Zuschüsse überprüft, Abschreibungen und Zinsen im Zusammenhang mit dem Badgebäude und -betrieb von den Zahlungen unberücksichtigt bleiben.

Staßfurt. 20 000 Euro pro Öffnungsmonat – diese Summe zahlt die Stadt als Ausgleich des im Salzlandcenter-Bad entstehden Defzits. Auf das Jahr hoch gerechnet sind das rund 242 400 Euro. Ein stolzer Betrag für den städtischen Etat und die höchste Zuweisung, die eine Einrichtung von der Stadt erhält. Verständlich, dass es sich die Räte mit einer Entscheidung über die Ausgabe nicht leicht gemacht haben. Über mehrere Änderungsanträge mussten die Abgeordneten demnach abstimmen, eingebracht von den Fachausschüssen und in der Sitzung am Donnerstagabend selbst. So forderte die Fraktion Sauberes Staßfurt, monatlich 10 000 Euro zu zahlen. Die Unabhängige Bürgervertretung von Staßfurt ( UBvS ) war dafür, es bei den bestehenden Vertragsbedingungen zu belassen. Einzelbewerber Hartmut Wiest schlug jährlich 200 000 Euro vor. Tenor hier : Zu viele Positionen – Bistrobetrieb, Honorarkräfte für Wassergymnastik, Abschreibungen – die mit berechnet wurden. Das alles fand aber keine Mehrheiten.

Inhaltlich umfangreicher waren die Vorschläge, die aus dem zuständigen Kulturausschuss kamen. " Mehr Transparenz " ist der Hintergrund der aufgestellten Forderungen. Ausschussvorsitzender Gerhard Wiest : " Wir sind bereit, dass Bad zu unterstützen. Doch die Betreiber müssen sich gefallen lassen, dass wir genauer nachfragen, wie das Defzit zustande kommt. "

Mehr Transparenz

bei Zahlen

So ist das Rechnungsprüfungsamt der Stadt jetzt berechtigt, die notwendige Zuschusshöhe zu prüfen. Der Betrieb des Bistros muss von der Salzlandcenter GmbH im Wirtschaftsplan gesondert ausgewiesen werden. Def zite dafür sollen nicht mehr von der Stadt getragen werden. Und schließlich – geradezu als Zusammenfassung der gesamten Diskussion – Abschreibungen und Zinsen bleiben von den Ausgleichszahlungen unberücksichtigt.

Mit dem Beschluss des Stadtrates ist Oberbürgermeister René Zok beauftragt, neuerlich mit den Badbetreibern zu verhandeln. Denn Grundlage für die Ausgleichszahlung an die Salzlandcenter GmbH ist ein Vertrag vom Juni 2007. Weil der Betreiber der Stadt die Dienstleistung Bad erbringt, darin eingebunden sind unter anderem das Schwimmen für Schul- und Kindertagestätten sowie für Senioren, kann über den Stadtetat das Defzit ausgeglichen werden. 7700 Euro waren seinerzeit pro Öffnungsmonat veranschlagt. Doch, wie Volker Schilling, Betriebsleiter der Salzlandcenter GmbH vor den Fachausschüssen des Rates immer wieder ausführte, hätten die stetig wachsenden Energiekosten auch die roten Zahlen in die Höhe getrieben.

Die Stadtverwaltung war bereit, die jetzt veranschlagten Summe zu zahlen – immer mit dem Verweis auf die Dienstleistung Schwimmbad, die für Bewohner und Besucher der Stadt von allgemeinem wirtschaftlichem, kulturellem und sportlichem Interesse sei. Oberbürgermeister René Zok hatte erklärt, dass die Haushaltslage diese Möglichkeit biete, ohne dass an anderen Stellen dafür Kürzungen vorgenommen werden müssten.

Die Zustimmung des Rates setzt Zeichen in Staßfurt. Sicherlich nicht nur viele Staßfurter atmen auf, die für den Erhalt des Bades sind, sondern auch die Mitarbeiter der Salzlandcenter GmbH. " Wir wollen diese Dienstleistung für die Stadt erbringen, sind motiviert und freuen uns über die Entscheidung ", sagt Volker Schilling. Seiner Ansicht nach ist die Zustimmung der Stadtvorderen der Beitrag, der notwendig war, um das Bad langfristig zu sichern.

Prüfung der Zahlen

ist Usus

Mit den zusätzlichen Forderungen aus dem Kulturausschuss kann Schilling gut leben. " Sie fordern im Prinzip in der Theorie das, was praktisch schon lange so läuft. " Es ist doch selbstverständlich, dass ein Geldgeber genau hinguckt, was mit dem Geld gemacht wird. " Aus diesem Grund seien die Jahresergebnisse immer von unabhängigen Wirtschaftsprüfern in Augenschein genommen wurden, entsprechende Berichte bis ins Jahr 2007 lagen den Räten vor. Schilling ist bereit, auch weiter die Zahlen darzustellen. " Wir haben nichts zu verbergen und sind bereit, das Notwendigste zu tun – unser Beitrag, um den Bestand des Bades zu sichern. "

Und mehr noch : Die Van-der-Valk-Gruppe hat sich bereit erklärt, im Zusammenhang mit den Def zitausgleichzahlungen auch mit ihren lang geplanten Investitionen in der Parkstraße und am Hotel zu beginnen.