Wählergemeinschaften " Salzland " und " Wir für Brumby " werben gemeinsam um Stimmen Eingemeindungszwang ist zentrales Wahlthema
Staßfurt. Für die Kommunalwahl im Juni sind die Unabhängige Wählergemeinschaft ( UWG ) " Salzland " und die Wählergemeinschaft " Wir für Brumby " eine Wahlvorschlagsverbindung eingegangen. Auf dem Wahlzettel für den neuen Stadtrat in Staßfurt und den Ortschaftsrat in Förderstedt wird es einen Vermerk dazu geben. Dass die beiden Gruppen zusammen auf Stimmenfang gehen, mutet zunächst eigentümlich an, setzt sich doch die UWG " Salzland " für eine starke Stadt Staßfurt ein, dagegen waren die Brumbyer stärkste Gegner der Eingemeindung und fühlen sich eher in den Schönebecker Raum hingezogen, als dass sie sich der Salzstadt anhänglich fühlen. " Salzländer " Hartmut Wiest erklärt, wie es zu der Wahlvorschlagsverbindung gekommen ist. " Die UWG Salzland hatte sich bereits in ihrem Wahlprogramm zur Kreistagswahl 2007 gegen Zwangseingemeindungen ausgesprochen und hat dazu auch die Bürger-anhörung der Einwohner der alten Stadt Staßfurt gefordert. " Wiest und Wolfgang Günther von " Wir für Brumby " stimmen darin überein, dass das Modell der Verwaltungsgemeinschaft mit Staßfurt als Trägergemeinde sich bewährt habe. Es spare Kosten und, so die gemeinsame Meinung, die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft bleiben selbständig. " Wir brauchen keine Einheitsgemeinde ", sagt Wiest. Er favorisiert nach wie vor die Verwaltungsgemeinschaft und setzt auf das Urteil des Verwaltungsgerichtes zur Gebietsreform. Dagegen sieht das Land diese Organisation von Kommunen gar nicht mehr vor, sondern nur Einheits- und Verbandsgemeinden.
Selbständigkeit
bewahren
Ähnlich argumentiere man auch in Brumby, so Wiest. " Die Wählergemeinschaft - Wir für Brumby hat sich als einzige ernstzunehmende kommunalpolitische Kraft in der Gemeinde Förderstedt gegen die Zwangseingemeindung ihres Ortes nach Staßfurt ausgesprochen, weil ein Zusammengehen von Brumby mit der Stadt Calbe naheliegender ist. "
Querelen gab es, weil Brumby nach der Eingemeindung nach Förderstedt keine Vertreter mehr im Ortschaftsrat hatte und somit auch nicht richtungsweisend auf den aktuellen Gebietsänderungsvertrag der Bördegemeinde einwirken konnte. Ähnliches war aus Glöthe und Üllnitz zu vernehmen.
Seit Januar gehört Förderstedt mit seinen Ortsteilen zu Staßfurt. Ein Ist-Zustand, der bei den Wählergruppen auf Kritik stößt. " Die beiden Wählergemeinschaften sind nach wie vor gegen diese Zwangseingemeindungen, die von CDU, SPD und Linke über die Köpfe der Staßfurter und Brumbyer hinweg beschlossen wurden ", sagt Wiest. Die Wählergemeinschaften machen deshalb klare Forderungen auf und wollen " Freiheit und haushaltsrechtliche Selbständigkeit für die ehemals selbständigen Gemeinden in einer gemeinsamen Verwaltungsgemeinschaft mit einer Trägergemeinde ihrer Wahl ".
Starke
Ortschaftsräte
Deshalb wollen die Wählergruppen die Eingemeindung noch einmal neu diskutiert wissen. Hartmut Wiest : " Sollte eine Abtrennung der Orte Brumby, Glöthe und Üllnitz im Stadtrat nicht mehrheitsfähig sein, setzen wir uns für die Gleichbehandlung der größeren Ortsteile ein ; also separate Ortschaftsräte für Brumby, Atzendorf, Glöthe / Üllnitz und Hohenerxleben / Löbnitz.
Die Wahlvorschlagsverbindung hat aber auch konkrete Auswirkungen auf die Auszählung der Stimmen, sicherlich auch ein Argument für die beiden Wählergruppen, den gemeinsamen Weg einzuschlagen. Parteien, Wählergruppen, Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber können eine Wahlvorschlagsverbindungen
bilden. Die auf eine solche Verbindung entfallenden Stimmen werden bei der Sitzverteilung zunächst zusammengefasst. Sodann werden die der Wahlvorschlagsverbindung zustehenden Sitze auf die beteiligten Wahlvorschläge, im Staßfurter Fall auf die UWG " Salzland " und " Wir für Brumby " " unterverteilt ". Dazu gibt es Rechenmodelle, um auf die Sitzanzahl zu kommen. Die Stelle hinter dem Komma beim Ergebnis macht ‘ s. Es wird auf und abgerundet.
Wegen der besseren Verwertung der " Reststimmen " können miteinander verbundene Wahlvorschläge unter Umständen mehr Sitze erringen, als wenn sie getrennt kandidiert hätten. Die Wählerinnen und Wähler werden durch eine entsprechende Angabe auf dem Stimmzettel gegebenenfalls auf bestehende Wahlvorschlagsverbindungen hingewiesen.
