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Stadt plant den Einsatz von Geldern aus Programmen der KonjunkturpaketeKindergärten und Schulen werden energetisch saniert

Von Daniel Wrüske 25.04.2009, 07:31

Die Stadt Staßfurt erhält mehr Geld aus dem Impulsprogramm Schule im Rahmen des Konjunkturpaketes als geplant. Die fnanziellen Mittel werden insgesamt in die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten gesteckt.

Staßfurt. Von höchstens 244 000 Euro aus dem Impulsprogramm Schule des Bundes- und Landes-Konjunkturpaketes II war die Stadtverwaltung ausgegangen. Denn man rechnete mit Pro-Kopf-Zuweweisungen von maximal 300 Euro für jeden der 813 Schüler in Staßfurt. Das Geld, so Oberbürgermeister René Zok noch bei seinen Informationen auf der Stadtratssitzung, sollte in die Sanierung der Grundschule Nord gehen. Die Bildungseinrichtung wird zusammen mit der Sekundarschule Hermann Kasten und der Förderschule für Lernbehinderte Johann Heinrich Pestalozzi das neue Schulzentrum Nord ausmachen. Inzwischen ist bekannt geworden, dass das Land noch mehr Geld gibt. Über rund 500 000 Euro darf sich die Stadt freuen. Oberbürgermeister René Zok : " Nicht nur die Investitionen an der Grundschule Nord sind gesichert, sondern wir haben auch Geld für andere Projekte, die wir inhaltlich noch genauer untersetzen wollen. "

Klar ist dagegen genau, was an der Grundschule Nord passieren wird. Die Verwaltung stellte die Arbeiten und die dazu notwendigen Mittel jetzt in den Fachausschüssen des Stadtrates vor, die mehrheitlich den Beschlüssen folgten. Nun muss der Stadtrat noch seine Zustimmung geben. So wird es Elektroarbeiten geben, die Heizung wird umgesetzt, Fassaden- sowie Eingangsbereichsarbeiten. Damit entspricht die Verwaltung den Vorgaben, dass Geld vor allem für die energetische Sanierung einzusetzen. Für die Stadt ist das die Chance, den während der Haushaltskonsolidierung enstandenen Sanierungsstau in ersten Schritten abzuarbeiten.

Auch die Kindertagesstätten proftieren vom Geld aus Bund und Land, für dass die Stadt den 12, 5-prozentigen Anteil aus den eigenen Rücklagen aufbringen kann, wenn der Haushalt im Mai die Zustimmung der Räte f ndet. Die Mittel kommen hier aus der kommunalen Investitionspauschale, für jeden Bürger gibt es 20, 80 Euro ins Stadtsäckel.

Mit dem eigenen Anteil stehen insgesamt 626 785 Euro für – so die Vorgaben – " Bildungsinfrastruktur und Infrastruktur " bereit. Hier hat sich die Verwaltung entschieden, zuerst in den Nachwuchs und seine adäquate Betreuung zu investieren, weil die Haushaltssituation in den vergangen Jahren keine größeren Sanierungsmaßnahmen in den Kitas zuließ. " Der Einsatz der Mittel aus der kommunalen Investitionspauschale ist eine Chance für eine nachhaltige bauliche Verbesserung der Kindertageseinrichtungen ", schätzt Stadtchef Zok ein. Die Qualität der frühkindlichen Bildung sei ein wichtiger Standortfaktor für die Stadt.

Über eine erste Fortschreibung werden die Mittel aus den Programmen des Konjunkturpaketes in den Haushaltsplanentwurf 2009 eingearbeitet. Diese Maßgabe gibt das Land ganz aktuell in einem Leitfaden zum Konjunkturpaket vor, um überund außerplanmäßige Ausgaben zu vermeiden, die im Verhältnis zum Gesamtvolumen des Etats sehr groß ausfallen würden. Die Stadt kann den Weg der Fortschreibung wählen, weil der Haushalt noch nicht beschlossen ist. Ein Nachtragshaushalt ist daher nicht erforderlich.