Am 7. Juni ist Kommunalwahl. Dann bestimmen die Bürger, wer zukünftig im Staßfurter Stadtrat und in den Ortschaftsräten sitzt. Dazu haben die Parteien Vorschläge gemacht und Einzelbewerber Anträge eingereicht. Der Wahlausschuss beriet gestern die Vorschläge.

Staßfurt. 114 Bewerber gibt es für den Staßfurter Stadtrat. Das sind 18 mehr als bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren. Am Ostermontag endete die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen, gestern prüfte der Wahlausschuss erstmals die eingereichten Vorschläge für die Kommunalwahl.

Vorausgegangen war viel Arbeit – bei den Kandidaten und in der Verwaltung. Denn wer sich als Einzelbewerber zur Wahl für eines der Vertretungsorgane aufstellt, der benötigt Unterstützungsunterschriften. Die Anzahl ist abhängig von der Einwohnerzahl. Für Staßfurt waren 100 Unterschriften nötig, für die Ortsteile entsprechend weniger, so für Neustaßfurt lediglich sechs. Im Gegensatz zur letzten Kommunalwahl gibt es auch eine Veränderung bei den Einzelbewerbern. Waren es 2005 noch drei Kandidaten, sei es jetzt lediglich eine Person, erklärt Staßfurts Wahlleiter Johannes Gbur. In den Ortsteilen gebe es mehrere Einzelbewerbungen für die Räte.

Auch die Parteien haben ihre Kandidatenlisten im Rathaus eingereicht. " Zum ersten Mal sind die Grünen bei der Stadtratswahl dabei, außerdem hat die FDP eine umfangreichere Kandidatenliste als bei der letzten Wahl eingereicht ", beschreibt Gbur hier den aktuellen Trend.

Er und seine Mitarbeiter waren in den vergangenen Tagen damit befasst, die Wahlanträge für alle Kandidaten zu prüfen. Denn die Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt schreibt genaue Bedingungen vor, die zukünftige Mandatsträger in den Stadt- und Ortschaftsräten erfüllen müssen, so das Mindestalter von 18 Jahren und die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines Mitgliedslandes der Europäischen Union. Außerdem muss eine Wählbarkeitsbescheinigung vorliegen. Sind die Bedingungen erfüllt, kann der Wahlausschuss die Kandidaten zur Wahl zulassen.

Im Staßfurter Stadtrat sitzen künftig nicht mehr nur 36, sondern 40 Abgeordnete. Die Zahl der Räte ist gestiegen, weil sich auch die Stadt vergrößert hat. Wegen der Eingemeindung Neundorfs und Förderstedts ist auch die Einwohnerzahl gestiegen, die vertreten wird. Der genaue Ablauf bis zu den Wahlen ist in ganz Sachsen-Anhalt detailliert geregelt. So dürfen nur diejenigen an die Urnen treten, die länger als drei Monate in einer Kommune gemeldet sind und mindestens 16 Jahre alt sein.

Briefwahl ab dem 15. Mai

Auch in Staßfurt ist das Prozedere klar. In der ersten Maiwoche werden die Wahlbenachrichtigungskarten vom Rathaus verschickt. Ab dem 15. Mai ist dann die Briefwahl möglich. Das Wahllokal befndet sich nicht wie bisher im BürgerService, sondern im Rathaus in der Hohenerxlebener Straße 12.