Ausschüsse beraten Etat und Beschlüsse Stadt soll Bad-Defizitausgleich aufstocken
Staßfurt. Mit dem überarbeiteten Haushaltsplanentwurf der Stadt Staßfurt für das laufende Jahr, den Oberbürgermeister René Zok ( parteilos ) in der jüngsten Stadtratssitzung vorgelegt hatte, müssen sich nun die Ausschüsse befassen. Die Ortschaftsräte in Athensleben, Löderburg, Hohenerxleben, Rathmannsdorf, Neundorf und Förderstedt hat das dicke Zahlenwerk, das ein Gesamtvolumen von insgesamt 55, 5 Millionen Euro aufweist, bereits passiert.
Heute berät der Ausschuss für Bau, Sanierung, Verkehr, Umwelt und Vergaben unter dem Vorsitz von Ernst-Klaus Tomischka ( Fraktion CDU / FDP / offene Liste ) über den Etat.
Er kommt um 18. 30 Uhr im Sitzungszimmer des Staßfurter Rathauses in der Hohenerxlebener Straße zusammen. Die Sitzung ist öffentlich, so dass interessierte Bürger daran teilnehmen können.
Fester Bestandteil des Haushaltes ist ein Beschluss zum Ausgleich der Verluste aus dem Betrieb des Bades im Salzlandcenter. Der Vorlage zufolge soll sich die Stadt vertraglich gegenüber dem Betreiber der Einrichtung, der Van-der-Valk-Gruppe, verpflichten, einen Betrag von höchstens 20 200 Euro pro Öffnungsmonat zu zahlen. Bislang waren es 7 700 Euro.
Dennoch wurde 2007 im Bad ein Minus von 155 579 Euro und im vergangenen Jahr von voraussichtlich 107 050 Euro erzielt. In diesem Jahr wird mit einem Loch von 242 300 Euro gerechnet. Das begründete die Salzlandcenter GmbH mit den drastisch gestiegenen Energiepreisen und rückläuf gen Besucherzahlen.
Das Unternehmen hatte der Stadt Staßfurt mit Schreiben vom 23. Januar dieses Jahres mitgeteilt, dass das verbleibende Defizit nicht länger durch die Salzlandcenter GmbH getragen werden kann. Von einer Aufstockung des städtischen Zuschusses machte die Gesellschaft auch die Fortsetzung ihrer geplanten Investitionstätigkeit am Standort Staßfurt, wo insbesondere die Hotelkapazität erweitert werden soll, abhängig.
Schobes will lieber Concordia fördern
Der Vorsitzende der Fraktion Unabhängige Bürgervertretung im Staßfurter Stadtrat, Corinthus Schobes, äußerte sich gestern erstaunt über die Aussage von Oberbürgermeister René Zok, dass die Stadt sich den höheren Zuschuss zum Ausgleich des Defizites für das Erlebnisbad durchaus leisten könne. " Wenn das so ist, sollten wir uns ganz andere Dinge in Staßfurt leisten ", meinte Schobes, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Rechnungsprüfung ist. Als Beispiel nannte er die Unterstützung der Vereine. " Dann könnte die Stadt auch die für den SV Concordia benötigten 30 000 Euro zur Abwendung der Insolvenz aufbringen ", so Schobes.
" Ich glaube nicht, dass wir uns das mit dem Bad leisten können. Und wenn doch, dann sollten wir eher dem SV Concordia helfen als noch mal 200 000 Euro mehr für das Erlebnisbad zu geben ", sagte der Kommunalpolitiker der Volksstimme.
