Der Haushaltsplan sieht Investitionen in Höhe von 7,3 Millionen Euro vor Auch 2014 wird in Stendal viel gebaut
Stendal l Durch eine Ausnahmeregelung kann die Stadt für das laufende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Die Schulden steigen trotzdem durch Kreditaufnahmen an.
Der Haushalt der Stadt Stendal für 2014 lässt genügend Spielraum für zahlreiche Investitionen. Mit einiger Mühe ist ein nahezu ausgeglichener Haushalt von der Kämmerei aufgestellt worden, sagte Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU). Die finanzielle Situation der Stadt stelle sich recht positiv dar.
Seit kurz vor Weihnachten haben die Stadtratsmitglieder das Zahlenwerk vorliegen und werden es in der kommenden Woche im Finanzausschuss diskutieren. Bereits am 24. Februar soll der Haushalt verabschiedet werden - zwei Monate früher als im vergangenen Jahr. Das bedeutet dann auch, dass Bauvorhaben schneller angegangen werden können.
Das meiste Geld wird für Personal ausgegeben
Bei den Investitionen ragt vor allem das Vorhaben Eisenbahnbrücke Osterburger Straße mit geplanten Kosten der Stadt in Höhe von 2,25 Millionen Euro heraus. Insgesamt kostet das Bauwerk 4,18 Millionen Euro, neben der Stadt trägt die Bahn AG die Kosten. "Wir mussten mehr als zehn Jahre auf die Umsetzung warten", sagte Klaus Schmotz. Es sei schwierig gewesen, das Projekt in Kooperation mit der Bahn zu planen.
Ein weiteres Bauvorhaben ist die Sanierung der Marienkirchstraße für 579000Euro. Damit wird die schrittweise Sanierung des Innenstadtkerns fortgesetzt, die im vergangenen Jahr durch die Erneuerung des Birkenhagen sowie des Winckelmannplatzes gekennzeichnet war. Es sind zahlreiche weitere Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 7,3 Millionen Euro (siehe Info-Kasten) geplant. Dafür ist eine Kreditaufnahme in Höhe von rund drei Millionen Euro vorgesehen. Insgesamt sind Kredite in Höhe von rund sieben Millionen Euro geplant, wodurch es eine Nettoneuverschuldung bei der Stadt geben wird. Ende 2012 lag der Schuldenberg bei 17,12 Millionen Euro.
Der höchste Ausgabeposten im Haushalt ist der für das städtische Personal. 27,83Millionen Euro (43 Prozent der Aufwendungen) sind eingeplant. Die Kreisumlage - also das Geld, das an den Landkreis abzuführen ist - beträgt 15,2Millionen Euro (2007 lag der Betrag noch bei 8,57 Millionen Euro). Der städtische Zuschuss für das Theater der Altmark soll nun 1090600Euro betragen (die Volksstimme berichtete), 2013 waren es noch 960000 Euro. Bei der Kommune wird mit Steuereinnahmen in Höhe von 21,6 Millionen Euro gerechnet, allein 8,2 Millionen Euro davon aus der Gewerbesteuer sowie 6,5 Millionen Euro aus der Einkommenssteuer.
Ausgleich nur dank Ausnahmeregelung
Ein leichtes Grollen empfindet der Stendaler Oberbürgermeister hinsichtlich der neuen doppischen Haushaltsführung, die bei der Stadt 2014 im zweiten Jahr angewandt wird. Die Doppik (doppelte Buchführung in Konten) wurde deutschen Kommunen verordnet, um eine größere Transparenz zu schaffen. Sie ist angelehnt an eine betriebswirtschaftliche Buchführung. Entsprechend müssen auch Abschreibungen berücksichtigt werden. "Das Problem ist, dass wir kein Wirtschaftsbetrieb sind und auch nicht entsprechend agieren können", sagt Schmotz. Es sei sehr schwer, die Abschreibungen - für 2014 sind 1,94 Millionen Euro geplant - erwirtschaften zu können. Bis 2016 gilt noch eine Ausnahmeregelung, wodurch die Abschreibungen nicht voll zu Buche schlagen müssen. "Nur mit der Ausnahmeregelung können wir den Haushaltsausgleich hinbekommen", so Schmotz.
