"Nicht reich, aber für schlechte Zeiten gerüstet"

Der Haushalt der Stadt Tangermünde ist beschlossen. Am Mittwoch wurde er vom Stadtrat einstimmig bestätigt. Damit ist die Stadt in der Lage, Aufträge zu vergeben, Investitionen für dieses Jahr anzuschieben.

Tangermünde l "Ich höre immer wieder das Argument: Die Stadt ist reich." Mit dieser Aussage konfrontierte Tangermündes Kämmerer Wilhelm Peters am Mittwoch die Ratsmitglieder, Verwaltungsmitarbeiter und Gäste der Ratssitzung. Und er ging noch einen Schritt weiter, als er eine Aussage von Stadtrat Gerald Eisenhut (Die Linke) aufgriff: "Von ihm werde ich sogar als professioneller Schwarzmaler bezeichnet", berichtete Peters schmunzelnd.

Dann widmete er sich dem Zahlenwerk, das Jahr für Jahr in der Kämmerei zusammengestellt werden muss, um die Stadt handlungsfähig zu halten. Denn ohne einen bestätigten Haushalt darf nicht gebaut, gekauft und investiert werden. "Wir sind nicht reich", betonte Wilhelm Peters. "Aber wir sind für gewisse unvorhersehbare Dinge gewappnet."

Denn die Gelder, die der Stadt Jahr für Jahr zur Verfügung stehen, um Investitionen ermöglichen zu können, sind nur deshalb vorhanden, "weil sie sich zu einem hohen Grad aus Fremdmitteln zusammensetzen", machte der Kämmerer deutlich. Fremdmittel sind Gelder, die die Stadt zugewiesen bekommt: Steuern vom Land, Fördermittel vom Land, Gewerbesteuer von den hier gemeldeten Firmen und jedes Jahr die großzügige finanzielle Zuwendung durch die Hugo-Meyer-Nachfahren-Stiftung.

"All das kann sich schlagartig ändern."

Kämmerer Wilhelm Peters

"All das kann sich schlagartig ändern", sagte Peters. Von einem Jahr zum anderen könne die Gewerbesteuer wesentlich geringer ausfallen, könnte die Stiftung ihre Unterstützung zurücknehmen, die Zuweisung vom Land und Bund geringer als erhofft ausfallen. Dann hätte auch Tangermünde keine Möglichkeit mehr, Projekte in die Tat umzusetzen. Denn aus den ganz gewöhnlichen Einnahmen lässt sich kein Millionen-Vorhaben realisieren. Dann müsste sich die Stadt wieder dazu entschließen, einen Kredit aufzunehmen, was in den vergangenen fast 20 Jahren nicht mehr passiert ist. Das ist auch der Grund dafür, dass Tangermünde seinen Schuldenstand mittlerweile auf unter 400 000 Euro reduziert hat, zum Ende dieses Jahres noch 250 000 Euro zurückzuzahlen sein werden.

In diesem Jahr versuche die Stadt erstmals wieder, "ein gewisses finanzielles Fundament zu erhalten", erklärte Wilhelm Peters. Das sei möglich, weil die Kreisumlage einmal nicht steige, wie in den Jahren zuvor. Andererseits erwartet Tangermünde aber auch mehr Geld vom Land. Daraus ergebe sich ein gewisser finanzieller Spielraum, der allerdings nicht ausreiche, um weitere Projekte anzuschieben. "Wir haben 20 000 Euro mehr in den zentralen Reparaturfonds der Stadt eingestellt", sagte der Kämmerer. Außerdem solle in Storkau für etwa 80 000 Euro die Löschwasserversorgung optimiert werden. Mit den dann noch vorhandenen Mitteln werde das Polster der Stadt erhalten, "aber nicht vergrößert". Es war in den vergangenen Jahren drastisch geschrumpft, weil Kreisumlage und Landeszuweisungen sich praktisch gegenseitig aufhoben, die Stadt zuletzt sogar noch etwas für den Kreis obendrauf packen musste.

Zu den größten Vorhaben in diesem Jahr zählen die Fertigstellung der Kita Luisenstraße, Straßenarbeiten in Buch und der Stadt, Investitionen in Verwaltung und Brandschutz sowie Planungen für Projekte in der Stadt und den Ortsteilen.