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Vorsitzender zieht Bilanz: Vier Jahre Stadtrat in der jungen Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Aufgehalten von grundlegenden Dingen

Von Birgit Schulze 05.05.2014, 03:32

Vor viereinhalb Jahren ging der erste, im neuen Gebilde gewählte Stadtrat der jungen Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte an den Start. Übermorgen wird die letzte Sitzung vor der Kommunalwahl am 25. Mai stattfinden, in der die Bürger über die künftige Besetzung entscheiden werden. Zeit, um Bilanz zu ziehen, findet Stadtratsvorsitzender Karl-Heinz Papenbroock.

Tangerhütte l "Es war viel Arbeit, Einklang zwischen Stadtrat und Verwaltung herzustellen", sagt Karl-Heinz Papenbroock (WG Altmark-Elbe). Vor gut einem Jahr übernahm er den Stadtratsvorsitz in Tangerhütte. Bis November 2011 übte Thomas Kruse (WG Pro Region) diese Funktion aus, er war damals wegen der fehlenden Einheit zwischen Stadtrat und Bürgermeisterin zurückgetreten. Auch sein Nachfolger, Heinz-Peter Döhmann legte in der Zeit des ersten neu gewählten Stadtrates sein Amt nieder, aus den gleichen Gründen wie Kruse. Ausschlaggebend hinzugekommen waren im Tohuwabohu zwischen Stadrat und Bürgermeisterin Anzeigen gegen Stadträte und ein Disziplinarverfahren gegen die Bürgermeisterin der Einheitsgemeinde.

Unter anderem durch persönliche Probleme, wie Krankheiten und weitere Schwierigkeiten in der Verwaltung, sei man nicht so gut vorangekommen, wie er es sich für die Einheitsgemeinde gewünscht hätte, sagt jetzt Karl-Heinz Papenbroock. Angetreten mit vielen positiven Visionen habe der Stadtrat viele Dinge im Detail noch nicht umsetzen können, sagt er und zählt ein Grundstückskataster für unbebaute oder leerstehende Grundstücke und Häuser auf, aber auch die Vereinheitlichung von Satzungen für alle Orte der Einheitsgemeinde. Dazu gehört die nach wie vor nicht umgesetzte, weil noch nicht bestätigte, Brandschutzbedarfsplanung. Eine solche zu erstellen, war eine der ersten Auflagen nach der Neubildung 2010.

Mangelnde Zuarbeiten aus der Verwaltung, aber auch grundlegende Dinge nennt Papenbroock als Gründe, die in diese Entwicklung hineingespielt haben. So hatte der Stadtrat eine Organisationsuntersuchung der Verwaltung in Auftrag gegeben, um nach langem Hin und Her klare Strukturen und Zuständigkeiten in der Verwaltung zu schaffen.

"Die Ergebnisse wurden 2013 umgesetzt, sind aber noch nicht abgeschlossen", sagt Papenbroock. Auch dort spielten Krankheitszeiten eine Rolle. Das war schon 2011 so, als die Einheitsgemeinde um Unterstützung beim Land bat, weil der Haushalt aus Krankheitsgründen nicht erstellt werden konnte. Innenminister Holger Stahlknecht hatte damals seine Verwunderung darüber ausgedrückt, dass es im Amt keinen Ersatz für die zu der Zeit erkrankte Kämmerin gab.

Kinderzahlen als positives Signal zum Ausklang der Amtszeit

"Mit grundlegenden Dingen ist der Stadtrat immer wieder aufgehalten worden", schätzt Papenbroock heute ein. Im Hochwasser des vergangenen Jahres dann habe sich seiner Ansicht nach aber gezeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Dörfern inzwischen gut funktioniere. "Alle sind zusammengerückt, es ist gut gelaufen."

Insgesamt sei es im Stadtrat ruhiger und harmonischer geworden in der zurückliegenden Zeit, findet der Wahl-Cobbeler. Doch wichtige Aufgaben gibt es auch in den nächsten Jahren: "Die Grundschulen Lüderitz und Grieben nicht nur umfangreich zu sanieren, sondern den modernen Standard, wie er in Tangerhütte vorherrscht, auch in den Dörfern verfügbar zu machen, ist eine der wichtigsten Aufgaben für die Zukunft".

Dass die Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte trotz aller Klagen um demografischen Wandel und die Abwanderung junger Leute durchaus eine Zukunft habe, zeigt sich nach Ansicht Papenbroocks bei den Jüngsten. Immerhin sei in den vergangenen vier Jahren auch über die Bestandsfähigkeit einzelner Kindertagesstätten, die es zu erhalten und auf einem gleichmäßig hohen Standard auszustatten gelte, gesprochen worden.

"Es ist ein positives Signal zum Ende der Amtszeit dieses Stadtrates, dass alle Kindertagesstätten so gut wie ausgelastet sind und sich die Kinderzahlen in den vergangenen Jahren so gut entwickelt haben."