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Kommunalpolitiker balancieren zwischen Beruf und Ehrenamt Nach Feierabend in den Stadtrat

Was bekommen wohl Kommunalpolitiker für ihre Arbeit im Stendaler
Stadtrat? Diese Frage hat sich wahrscheinlich jeder schon mal gestellt.
Gerade nach den Kommunalwahlen ist das Thema aktuell.

Von Nadin Hänsch und Christian Bark 18.06.2014, 01:26

Stendal l Sind unsere Politiker ihr Geld wert, sofern sie für ihr Engagement im Stadtrat überhaupt welches bekommen? Die Meinungen in der Bevölkerung über die Höhe der Vergütung gehen da weit auseinander. Klar ist, dass Menschen, die auf kommunaler Ebene politisch aktiv sind, im Gegensatz zu Land- oder Bundestagsabgeordneten nicht in den Genuss satter Diäten kommen.

Wenn sie nicht gerade Berufspolitiker sind gehen die meisten der Stadtratsmitglieder einer geregelten Tätigkeit nach, um damit ihren Lebensunterhalt sichern zu können.

Wie schwierig es ist, Beruf und Kommunalpolitik unter einen Hut zu bekommen, weiß Peter Ludwig (SPD). Seit 15 Jahren sitzt er im Stendaler Stadtrat, zuvor war er 20 Jahre sachkundiger Bürger. "Ich habe Glück, dass ich in meinen Arbeitszeiten flexibel bin", erzählt der hauptberufliche Sozialarbeiter. Doch manchmal könne er seinem Ehrenamt im Stadtrat nicht nachkommen. Wenn er nicht früher von der Arbeit kommen kann, müsse er einer Sitzung in der SPD-Fraktion, im Rathaus oder im Ausschuss eben fern beleiben.

Regale einräumen bei Edeka bringt mehr Geld

In seiner Funktion als Stadtrat erhält Ludwig monatlich eine Aufwandsentschädigung von 110 Euro sowie 13 Euro pro Sitzungstag. "Wer dieses Amt gewissenhaft ausführt, würde finanziell besser dastehen, wenn er bei Edeka Regale einräumt", beurteilt Peter Ludwig die Relation zwischen Aufwand und Pauschale.

Aber Ludwig nimmt das gerne in Kauf, denn er möchte nicht Leuten das Feld überlassen, "die von Politik keine Ahnung haben oder nur ihre eigenen Interessen vertreten".

"Nach der Wende hatte ich das Gefühl, dass der Sport auf der Strecke bleibt. Aus diesem Grund habe ich mich seitdem politisch engagiert", erinnert sich Ludwig. In der vergangenen Wahlperiode saß er deshalb auch im Kultur- Schul- und Sportausschuss. Als Ausschussvorsitzender erhielt er dafür zusätzlich 110 Euro im Monat.

Wer denkt, dass es mit dem Besuch der einzelnen Sitzungen getan ist, der irrt. Auch Termine wie Besuche bei Sportvereinen oder der Übergabe von Förder- und Kulturpreisen gehören dazu. "Zentimeterdicke Stapel an Vorlagen, die vor jeder Sitzung durchgearbeitet werden müssen, bestimmen meinen Alltag. Schließlich muss man ja wissen, worüber man abstimmt", sagt Ludwig. Manchmal brauche er mehrere Tage, um alles zu sichten. Die Vorbereitungen erledigt der Sozialareiter nach Feierabend oder am Wochenende.

Wie Ludwig hat auch Möringens Ortsbürgermeisterin Christina Jacobs (CDU) ihre ehrenamtliche Tätigkeit mit ihrem Arbeitgeber abgestimmt. Sie arbeitet als Büroangestellte. "Entweder muss ich die Stunden aufschreiben und dafür einen Tag Urlaub abstreichen oder nacharbeiten", erzählt Jacobs, die seit 2004 im Amt ist. Drei- bis viermal im Monat sei sie schon unterwegs, das hänge von der Terminlage ab. Denn seit 2011 sitzt Jacobs auch im Stendaler Stadtrat. Hinzu kommen noch Bürgersprechstunden und Sitzungsvorbereitungen. "Eigentlich ist es ein Ganztagsjob", sagt sie.

Nach Ansicht Christina Jacobs` steht der Aufwand für das Ehrenamt in keinem Verhältnis zum kleinen finanziellen Obolus. "Wenn es nach einer leistungsabhängigen Vergütung gehen würde, wäre so mancher Bürgermeister schon reich", meint sie. Hier könne man nicht einfach mal die Diäten erhöhen.

Dass ein Großteil der Leute gar nicht einschätzen kann, welch bescheidene Vergütung für die Tätigkeit im Stadtrat anfällt, überrascht die Kommunalpolitikerin wenig.

Diätenerhöhung Fehlanzeige

Peter Ludwig sieht diesen Umstand gelassen: "Die Vorstellungen über unsere Vergütung liegen oft viel höher." Er glaube nicht, dass viele Bürger darüber Bescheid wissen. "Dafür muss man sich schon mit Kommunalpolitik beschäftigen", sagt der Stadtrat.

Auch Jacobs glaubt nicht, dass die Wähler über die Höhe der Aufwandsentschädigung Bescheid wissen: "In einzelnen Gesprächen waren die Leute erstaunt, dass man für die Arbeit so wenig erhält." Viele hätten ihr entgegnet, dass sie sich für dieses Geld nicht in diesem Amt engagieren würden. "Na Du musst ja Kohle verdienen bei dem Posten", höre sie öfter. "Ich glaube, viele denken, dass die Diäten für uns ähnlich wie in Magdeburg oder woanders sind", so Jacobs.