"Alles wieder auf Anfang"

Sechs Stadträte stellten sich am Dienstag im "Stendhal" einer Diskussion. Das Publikum schaltete sich mit kritischen Nachfragen ein. Redner betonten, dass sie geschockt von der gewärtigen Situation seien.

Stendal l Es gab viel zu diskutieren, bei der Podiumsdiskussion der Volksstimme im Vorfeld der Briefwahl-Wiederholung am 9.November in Stendal. In den vergangenen Tagen waren zahlreiche neue Ungereimtheiten ans Tageslicht gekommen, die nicht nur die Nachwahl, sondern die gesamte Kommunalwahl in Frage stellen. Nicht nur die geladenen Podiumsgäste, auch Teilnehmer aus dem Publikum verschafften sich in einer hitzig geführten Debatte Luft. Und dabei wollten alle nur eines: Aufklärung zu den Hintergründen des Wahl-Dilemmas mit Verwaltungspannen und möglichen strafrechtlich relevanten Manipulationen sowie die schnellstmögliche Rückkehr zum Alltagsgeschäft. "Die Wähler sind verstimmt", sagt Joachim Röxe (Die Linke). "Sie fühlen sich veräppelt und ich kann das auch verstehen. Wir haben uns ja auch bis auf die Knochen blamiert."

Doch damit wollten sich die anwesenden Besucher an diesem Abend nicht zufriedengeben. "Wir sind schockiert", ruft eine Frau aus dem Publikum. Auch von der Verletzung der Demokratie ist die Rede und vom vorschnellen Verurteilen möglicher Schuldiger, obwohl es bisher keine gerichtlichen Verurteilungen gibt.

Wie soll es jetzt weitergehen? Welche Konsequenzen werden aus der Situation gezogen und warum kann der Stadtrat nicht mehr Druck auf die Verwaltung ausüben, um die Aufklärung des Geschehens zu beschleunigen? Mit all diesen Fragen werden die Stadträte konfrontiert. Oft können sie nur ausweichend antworten, weil sie sich teilweise die selben Fragen stellen.

Konsequenzen wird es geben, davon gehen die Stadträte aus. Doch solange keine Entscheidung seitens der Staatsanwaltschaft getroffen wurde, werde man versuchen, so sachorientiert wie möglich weiterzuarbeiten, bekräftigte Röxe. "Es darf keine Vorverurteilungen geben", sagte Thomas Weise (CDU). Es sei richtig so, dass die Staatsanwaltschaft die möglichen Verfehlungen prüfe. "Das Ergebnis müssen wir abwarten." Eine eigene Prüfung durch den Stadtrat, so wie es die Fraktionen Mitte und Linke mit einem eigenen Ausschuss wollen, sei mit der Kommunalverfassung jedoch nicht vereinbar.

Reiner Instenberg (SPD) möchte am liebsten reinen Tisch machen. "Am besten ist es, wir setzen alles auf Null und wählen komplett neu." Dafür kann sich auch Sylvia Gohsrich (Bündnis 90/Die Grünen) begeistern, die ohnehin die Briefwähler in ihrer Unvoreingenommenheit eingeschränkt sieht. "Die Briefwähler haben doch jetzt einen ganz anderen Kenntnisstand. Das sind Chancen, die die anderen Wähler nicht haben."

Ob sich eine Neuwahl allerdings rechtlich möglich ist und ob sich die Wähler noch einmal zum Gang an die Wahlurne hinreißen lassen, darüber gibt es Zweifel. "Trotzdem, um das Vertrauen der Wähler wiederzugewinnen, müssten wir es eigentlich wagen", so das Fazit von Olaf Lincke (Piraten).

Zumindest sind die Lokalpolitiker noch nicht komplett frustriert. Auf die Frage, ob sie bei einer Neuwahl noch einmal antreten, antworteten alle Kandidaten mit "Ja".