Drei weitere Fälschungen aufgetaucht

Stendal (mr) l Stadtwahlleiter Axel Kleefeldt hatte gewissermaßen den richtigen Riecher: Von drei der am vorigen Sonntag bei der Wiederholung der Briefwahl ausgesonderten elf Wahlbriefen lagen im Mai gefälschte Vollmachten vor. Kleefeldt: "Hätten diese drei Personen gewählt, dann wäre die Wahl aufgrund eines unrichtigen Wählerverzeichnisses unwirksam."

Der Wahlleiter hatte daher am Wahlsonntag angeordnet, alle Wahlbriefe auszusortieren, die zu den 189 Fällen gehören, in denen zwölf Bevollmächtige für die Kommunalwahlen im Mai zu viele Briefwahlunterlagen beantragt und im Rathaus auch erhalten hatten.

"In den anderen acht Fällen müssen wir noch klären, ob die Vollmachten echt sind oder nicht", so Kleefeldt weiter. Noch offen ist, was mit diesen Stimmen passiert, wenn sie auf einer wirklichen Vollmacht beruhen. Die Kommunaufsicht prüft nach den Worten des Stadtwahlleiters derzeit, "ob und wie bei der Auszählung von bis zu acht Stimmzetteln das Wahlgeheimnis gewahrt werden kann".

Linke, SPD und Piraten haben unterdessen bereits starke Zweifel deutlich gemacht, dass diese Wahl gültig sein kann und Neuwahlen gefordert. Sie planen, Einspruch gegen das Ergebnis der Wiederholungswahl einzulegen.