Brötchentaste könnte teuer werden

Nach Angaben der Verwaltung kostet eine Umrüstung von Parkautomaten jeweils 250 Euro. Die Einahmeverluste bei kostenlosem Kurzparken liegen jährlich bei geschätzt mindestens 39000Euro.

Stendal l Das Parken in der Stendaler Innenstadt bleibt weiter ein heißes Thema in der Hansestadt. Die Fraktion "Die Mitte" wollte ein kostenloses Kurzzeitparken (20 Minuten) für verschiedene Straßen in der Stendaler Innenstadt zum 1.Januar 2015 durchsetzen. "Es geht bei der Brötchentaste um die Stärkung des städtischen Einzelhandels", begründete Marcus Faber (FDP) den Antrag seiner Fraktion. Das Vorhaben wurde am Montag im Stadtrat zwar diskutiert, jedoch aufgrund der unklaren finanziellen Auswirkungen in die Ausschüsse verwiesen.

CDU sieht in Diskussion eine Zeitverschwendung

Dass ein Umstellen der Parkautomaten eine Menge Geld kostet und der Stadt außerdem erhebliche Parkgebühren entgehen, darauf verwies Georg-Wilhelm Westrum vom Amt für Stadtumbau und Sanierung. Demnach kostet die Umrüstung jedes Parkautomaten jeweils 250 Euro. Der Einnahmeverlust müsse zwischen 30 und 80 Prozent angesetzt werden. Das bedeute, so Westrum, das für die Stendaler Stadtkasse mindestens rund 39000 Euro fehlen würden.

Laut Antrag möchte die Mitte-Fraktion folgende Straßen in das Kurzzeitparken integrieren: Schadewachten, Rathenower Straße, Bruchstraße, nördliche Breite Straße sowie Marktplatz, Marienkirchstraße und Kornmarkt.

Aus Sicht von CDU-Stadträten sei der Antrag nicht schlüssig und zudem bereits in der Vergangenheit behandelt worden. "Es kann nicht sein, dass Anträge, die schon achtmal im Stadtrat beerdigt wurden, wieder eingebracht werden", sagte der Fraktionsvorsitzende Hardy Peter Güssau von CDU/ Landgemeinden/Grüne. Für Fraktionskollege Henning Richter-Mendau ist die Diskussion "reine Zeitverschwendung".

Gesamtparkkonzept wird gefordert

"Wir sollten nun endlich mal ein Gesamtparkkonzept entwickeln und nicht immer wieder mit Einzelideen kommen, über die dann die ganze Stadt lacht", sagte Güssau. Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) hatte ein entsprechendes Konzept bereits im Februar im Zusammenhang mit dem Parken an der Sperlings-Ida angekündigt.

Olaf Lincke (Piraten) forderte im Stadtrat, dass die Verwaltung sich auch des Problems des wilden Parkens auf dem Marktplatz annimmt. "Das ist schlimm."