Im Stil des Politbüros

Wir wünschen euch frohe Weihnachten und ein glückliches Jahr", lautete eines der Lieder, mit denen die Grundschüler der Petrikirchhofschule am Montagabend im Stendaler Stadtrat für Vorfreude aufs Fest sorgten. Ob das nächste Jahr für alle Kommunalpolitiker ein glückliches wird, darf indes bezweifelt werden. Einige von ihnen machen derzeit eine mehr als unglückliche Figur.

Ein Kontrastprogramm bot etwa Wolfgang Kühnel drei Tage später im Kreistag. So ähnlich dürfte es heutzutage sonst nur noch in Nord-Korea zugehen: Ganz im Stil eines Apparatschiks des Politbüros stanzte er sich bei der Wahlfälschungsdebatte durch Protokollzitate. Blutleer. Unbeirrbar. Ohne jegliche Zeichen einer Entschuldigung.

Wenn es so etwas wie politische Verantwortung gibt - hier ist sie angebracht. Und wo Wolfgang Kühnel schon nicht die Einsicht für einen Rückzug aufbringt, sind seine Parteifreunde gefragt. Jedenfalls wenn sie richtige Freunde sind beziehungsweise ihre eigene politische Zukunft noch nicht aufgeben wollen.

Doch in der CDU-Kreistagsfraktion war es am Donnerstagabend seltsam still. Selbst die Politprofis Hardy Peter Güssau und Nico Schulz, die sonst schon mal gerne in der Liga "Große Klappe" zu Hause sind, blieben jedenfalls stumm. Taktik? Unentschlossenheit? Unterordnung?

Für all das ist jetzt nicht (mehr) die Zeit. Zumal andere christdemokratische Würdenträger sich scheibchenweise Kühneleien abgeguckt haben. Wie Oberbürgermeister Klaus Schmotz laviert, um seine Rolle bei der Beschäftigung von Holger Gebhardt und dessen Lebensgefährtin zu kaschieren, spricht Bände. Und dass beide Wahlleiter im Sommer am kleinen Einmaleins vorbei die Kommunalwahl durchwinken wollten, passt ebenso ins Schema.

Machtwechsel gehören zur Demokratie. Ein solcher Niedergang ist jedoch tragisch. Und er ist vermeidbar.

Da geben hoffentlich friedvolle Weihnachtstage und positive Neujahrsbotschaften Kraft - um sich danach offen und ehrlich zu Wort zu melden oder den Platz zu räumen. In diesem Sinne: Auf ein Neues!