Auch im Krisenjahr 2010 wirtschaftet die Hansestadt Stendal nach einem ausgeglichenen Haushaltplan. Er umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 57 Millionen Euro im Verwaltungsteil und 21 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Gestern Abend beschloss der Stadtrat einstimmig den Etat. Die Kommunalaufsicht muss ihm noch zustimmen.

Stendal. Im Gegensatz zum Landkreis, zu Land und Bund klafft im städtischen Haushalt 2010 keine Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben. Eine Kreditaufnahme hat Kämmerin Beate Pietrzak ausdrücklich nicht geplant. Im Gegenteil. Wie sie gestern Abend im Stadtrat noch einmal betonte, will sie den Schuldenstand – derzeit rund 24, 6 Millionen Euro – im Laufe des Jahres weiter auf 24, 5 Millionen Euro abbauen. Diese Summe umfasst dann auch die neuen Ortsteile. Die Verschuldung würde von 700 auf unter 600 Euro je Einwohner sinken.

Der Haushalt der durch die Eingemeindung von zehn bisher selbständigen Kommunen gewachsenen Stadt umfasst 78, 3 Millionen Euro. 57, 2 Millionen Euro will die Stadt für Verwaltungszwecke ausgeben, darunter Personalkosten, Sozialausgaben, Kultur- und Sportförderung. 21, 1 Millionen Euro stehen im Vermögenshaushalt zur Verfügung, darunter fast 12 Millionen Euro für Investitionen und Investitionsförderungen. Das sind – dank Konjunkturpaket des Bundes – gut zwei Millionen mehr als im vergangenen Jahr. Zu den wichtigsten städtischen Baustellen zählen in diesem Jahr die schon in Angriff genommene Grundschule Nord, die Stadtbibliothek am Mönchskirchhof, die einen neuen Anbau erhält, sowie die Röxer und die Hallstraße, die fertiggestellt beziehungsweise weitergebaut werden.

Weil die allgemeinen Zuweisungen aus Finanztöpfen von Bund und Land, eine wesentliche Stütze des Verwaltungshaushalts, stagnieren und die Steuereinnahmen im Krisenjahr 2010 voraussichtlich sinken werden, muss die Stadt knapp eine Million Euro aus dem Vermögenshaushalt in den Verwaltungsteil überweisen. Der Vermögenshaushalt wiederum kann nur durch einen Griff in den Sparstrumpf in diese Höhe geschraubt werden. Aus der Rücklage der Stadt werden 1, 7 Millionen Euro entnommen, aus den Ersparnissen der neuen Ortsteile reichlich 400 000 Euro, die ausschließlich in den betreffenden Dörfern ausgegeben werden.

Doch Sparbücher sind irgendwann abgeräumt. Um die Investitionstätigkeit der Stadt in Zukunft nicht zum Erliegen zu bringen, sind für die Jahre 2011 bis 2013 in der mittelfristigen Finanzplanung jährlich Kreditaufnahmen vorgesehen.

So waren die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltspaket zwiespältig. Sowohl CDU und SPD als auch die Linke würdigten das Ausgleichswerk der Kämmerei, warnten aber vor den Risiken der künftigen Jahre. CDU-Fraktionschef Hardy Peter Güssau mahnte an, demnächst die Frage zu diskutieren : " Was können wir uns noch leisten ?" Der Haushalt werde es schwer haben, bis zum Jahresende standzuhalten, meinte die Linke-Fraktionsvorsitzende Helga Zimmermann. Und SPD-Fraktionschef Reiner Instenberg nannte den Etatausgleich " eine Beruhigungspille ", die auf einmaligen Sondereinnahmen basiere.

Die Stadt müsse künftig den Spagat zwischen Beibehaltung der Dienstleistungen und Kostenreduzierung hinbekommen, erklärte OB Klaus Schmotz.