Rathaus prüft alle Protokolle

Stendal (mr) l Der gestrige Volksstmme-Artikel "Fälschung schon am Wahltag klar" löst eine Tiefenprüfung im Rathaus aus. "Wir werden noch einmal alle Protokolle der Wahllokale durchgehen", kündigte Stadtwahlleiter Axel Kleefeldt am Donnerstagabend in der ersten Sitzung des Sonderausschusses zur Wahlprüfung an. Er habe erst im Zuge der Volksstimme-Recherchen davon erfahren, dass bereits am Wahltag ein Wähler die Unterschrift einer Vollmacht als gefälscht erkannt hatte.

Der Stadtwahlleiter kann sich auch nicht erklären, wie es dazu kam, dass zwei Frauen am Abend des 3. Juli den Mann aufsuchten, der wenige Stunden zuvor eine eidesstattliche Erklärung zu der Fälschung abgegeben hatte. "Wir tappen da im Dunkeln und werden versuchen, das aufzuklären. Im Moment habe ich dazu keine schlüssige Erklärung", sagte Kleefeldt und räumte ein: "Man kann nicht ausschließen, dass die Information aus dem Rathaus herausging."

Acht Wahleinsprüche sind berechtigt

Bei den zehn Einsprüchen gegen das Ergebnis der Briefwahlwiederholung folgte der Ausschuss einstimmig dem Votum des Stadtwahlleiters, dass acht davon begründet seien. Über die komplette Wiederholung der Wahl entscheidet der Stadtrat am 29. Januar. Die drei Fraktionen haben zudem einen umfangreichen Fragenkatalog zu den Briefwahl-Pannen vorgelegt, die Thema der Sitzung am nächsten Donnerstag sind.