Wildes Parken weiter möglich

Eigentlich standen alle Zeichen auf eine Ende des wilden Parkens in Stendal an der Sperlings-Ida. Eine namentlich Abstimmung zum Parkverbot im Stadtrat ging gestern allerdings mit 19 Ja- und 19 Nein-Stimmen aus. Es bleibt damit alles wie gehabt.

Stendal l Beim Zusammenzählen der Stimmen stutzte der Stadtratsvorsitzende Thomas Weise (CDU) gestern Abend um kurz nach 20 Uhr nicht schlecht. 19 Ja-Stimmen hatte er bei der namentlichen Abstimmung zusammen und 18Nein-Stimmen. "Ach, ja der Oberbürgermeister fehlt noch", sagte Weise. "Nein", sagte Klaus Schmotz (CDU) zum Parkverbot an der Sperlings-Ida. Damit war die Überraschung des Abends perfekt.

Seit zehn Jahren kann auf dem Platz geparkt werden

Alles schien bis zu dem Zeitpunkt darauf hinauszulaufen, dass nach zehn Jahren ein absolutes Parkverbot am Ende der Fußgängerzone am Sperlingsbrunnen durchgesetzt wird. 2005 war dieses Parken als kurzfristige Lösung vom Stadtrat ursprünglich für eine fünfjährige Frist beschlossen worden.

Vor der Abstimmung hatte der Fraktionschef CDU/Landgemeinden/Grüne, Hardy Peter Güssau, darauf verwiesen, dass "ein großer Teil" seiner Fraktion für ein weiteres Parken stimmen werde. "Unsere Fraktion ist unberechenbar", hatte er im Hauptausschuss mit einem Augenzwinkern gesagt. Einzelne Mitglieder hatten sich im Vorfeld durchaus kritisch geäußert. Bei der entscheidenden Abstimmung scherte lediglich Sylvia Gohsrich (Grüne) aus und sicherte 19 Stimmen gegen das Parken.

Hätte es in den beiden anderen Fraktionen Mitte und Linke dieselbe Geschlossenheit gegeben, wäre das Parkverbot durchgesetzt worden. Allerdings stimmten Gesine Seidel und Susanne Sommer (beide Linke) gegen das Verbot. Darüberhinaus fehlten mit Reinhard Weis. Peter Ludwig und Sven Meinecke drei Mitglieder aus dem Lager Mitte/Linke.

In der Diskussion schien es nur noch darum zu gehen, wie nach einem Parkverbot mit dem Sperlings-Ida-Platz umzugehen sei. So wollte OB-Kandidat Reiner Instenberg (SPD) im Beschluss festgeschrieben wissen, dass die Verwaltung das Parkverbot zum 30. April umsetzten wird. "Es wird ja gerne alles hingehalten", hatte Instenberg polemisiert.

Von verschiedenen Seiten wurde darauf hingewiesen, dass mit dem Parkverbot unbedingt zwei neue Behindertenparkplätze in der Rathenower Straße zu schaffen seien.

Der Vorsitzende des Kreisbehindertenbeirates, Marcus Graubner, hatte sich noch in der vergangenen Woche mit einem Schreiben an die Stadträte gewandt und es bedauert, dass er in die Überlegungen nicht einbezogen worden sei.

Hardy Peter Güssau hatte darauf verwiesen, dass er und seine Fraktionskollegen gegen ein "wildes Parken" auf dem Platz sind. OB Schmotz hatte auf 1500 Unterschriften fürs Parken verwiesen.