Röxe will Bürgerbefragung zum Parken

Stendal l Mit einem 19:19-Patt war das generelle Parkverbot auf dem Sperlingsberg am Montagabend im Stadtrat denkbar knapp gescheitert, doch die Parkverbot-Befürworter geben den Kampf nicht auf. Das wurde wenig später deutlich, als der öffentliche Teil der Ratssitzung mit den Anregungen und Anfragen der Stadträte endete. Die Gelegenheit nutzte Linke-Fraktionschef Joachim Röxe, um das Thema noch einmal aufzugreifen.

Unter anderem mit der Frage an die Verwaltung, ob ein Beschluss des Stadtrates von 2005 noch gilt. In dem Beschluss war festgelegt worden, dass das Parken auf dem Sperlingsberg zeitlich begrenzt nur für fünf Jahre erlaubt werden soll. Mittlerweile liegt der Beschluss zehn Jahre zurück. Gilt er noch? "Wenn ja, ergibt sich daraus eine Handlungserfordernis für den Oberbürgermeister?", fragte Joachim Röxe. Das heißt: Wenn der Beschluss von 2005 noch gültig ist, hätte die Stadt schon seit fünf Jahren das Parkverbot durchsetzen müssen.

Mit "Knöllchen" gab es bislang kein Beikommen

"Für uns gibt es derzeit keine Veranlassung zum Handeln", sagte Stadtsprecher Klaus Ortmann gestern. Die Verwaltung befinde sich derzeit in der Situation, dass sie nicht wisse, was der Stadtrat wolle. "So lange werden wir die Beschilderung auch nicht ändern", sagte Ortmann. Allerdings sei es das Ziel für die nächste Zeit, Überlegungen anzustellen, wie das "wilde Parken" verhindert werden könne, beispielsweise durch kleine bauliche Veränderungen.

In der Praxis habe sich gezeigt, dass der Situation mit "Knöllchen" nicht beizukommen sei, sagte Pressesprecher Ortmann. Nur wenn ein Mitarbeiter konstant vor Ort wäre, könne ein regelkonformes Parken durchgesetzt werden. "Das ist aber personell nicht zu schaffen."

Bei der Diskussion über das Parken an der Sperlings-Ida möchte Röxe - mit Blick auf die fehlende Stadtratsmehrheit für Gegner und auch für die Befürworter - Stendals Bürger um ihre Meinung bitten. Er könnte sich vorstellen, einen der anstehenden Wahltermine für eine Bürgerbefragung zu nutzen. Bis auf das Papier würden keine Mehrkosten entstehen, sagte der Fraktionsvorsitzende. Mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung möchte er nun klären, ob eine solche Befragung sinnvoll ist.

Schon im Stadtrat und im Hauptausschuss hatte Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) mehrfach darauf hingewiesen, dass es 1500 Unterschriften für ein Parken an der Sperlings-Ida gegeben hat. Jörg Michael Glewwe (Linke), der von "Parkanarchie" auf dem Platz sprach, hatte entgegnet: "Wen haben denn die 4000Unterschriften gegen Netto interessiert?"