Stendal (mr) l Mit dem Parken auf dem Sperlingsberg bleibt kurzfristig alles, wie es ist. Das stellte Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) in einem Schreiben an Linke-Fraktionschef Joachim Röxe dar. Dieser hatte gefordert, dass die Verwaltung nunmehr den Ratsbeschluss aus dem Jahr 2005 umzusetzen habe. Dieser sieht vor, dass am Sperlingsberg Parkfreiheit herzustellen ist, sobald am Edeka-Markt die neuen Parkflächen zur Verfügung stehen. Dies ist seit drei Jahren der Fall.

Schmotz hingegen antwortet mit Verweis auf das Abstimmungspatt im Februar-Stadtrat in der Abstimmung über das Aufheben der Parkfreiheit: "Ein mehrheitlicher Beschluss, die Kurzzeitparkplätze zu liquidieren, ist nicht zustande gekommen. Insofern wird die jetzige, verkehrsbehördlich angeordnete Variante mit den Kurzzeitparkplätzen beibehalten."

Die Einhaltung der Parkordnung werde "im Rahmen der personellen Ressourcen" in "verstärktem Maße" kontrolliert und Verstöße "entsprechen geahndet", so Schmotz. Parallel zur Oberbürgermeister- und Stadtratswahl können die Stendaler am 21. Juni dann darüber abstimmen, ob der Sperlingsberg Parkplatz bleibt oder autofrei wird.