Vorschlag: Beschwerden gegen Schmotz zurückweisen

Stendal (dly) l Nachdem der Stadtrat während seiner April-Sitzung beschlossen hatte, zwei gegen Oberbürgermeister Klaus Schmotz erhobene Dienstaufsichtsbeschwerden öffentlich zu behandeln, stehen sie nun auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Montag, 1. Juni. Für die Beratung und für den Beschluss hat die Verwaltung jetzt die Vorlagen erarbeitet. Für beide Fälle wird ein Beschluss vorgeschlagen, die gegen den Oberbürgermeister gerichteten Dienstaufsichtsbeschwerden als unbegründet zurückzuweisen.

Ein Stendaler Bürger wirft dem OB mit den Beschwerden unter anderem vor, gegenüber seinem Stellvertreter und Stadtwahlleiter Axel Kleefeldt seiner Dienstaufsicht nicht nachgekommen zu sein. Hintergrund dafür ist der Wahlskandal bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr.