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Kreistag StendalEdith Braun nicht mehr für SPD in Ausschüssen

30.06.2015, 01:06

Stendal (ge) l Das erste, was Kreistagspräsident Lothar Riedinger (CDU) den Mitgliedern des Kreistags während ihrer Sitzung am 25. Juni mitzuteilen hatte, war die Tatsache, dass Edith Braun (parteilos) nicht mehr Mitglied der Kreistagsfraktion der SPD ist (Volksstimme berichtete). Aus zwei Schreiben zitierte Riedinger. Eines von Edith Braun, in dem sie ihren Austritt aus der Fraktion verkündete, eines des SPD-Fraktionsvorsitzenden Lars Schirmer, der gleiches mitteilte und namentlich die nun noch acht statt bisher neun Fraktionsmitglieder benennt. Die Verwaltung des Kreistages habe geprüft, "ob sich daraus Veränderungen bei der Sitzverteilung in den Kreistagsausschüssen ergeben. Das ist nicht der Fall", schloss Kreistagspräsident Riedinger dieses Thema ab.

Vom Tisch ist es damit allerdings nicht. Noch hat Edith Braun für die SPD Sitz und Stimme im Schul-, Sport- und Kulturausschuss und vertritt SPD-Ausschussmitglied Bernd Witt in dessen Verhinderungsfall im Sozialausschuss des Kreistages. Das soll sich mit der nächsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion ändern. Am 6. Juli wird sie stattfinden. Einer der Tagesordnungspunkte dann: neue Ausschussbesetzung. Lars Schirmer: "Wir werden uns verständigen, wer künftig welche Funktionen in den Ausschüssen wahrnehmen wird."

Kreistagsmitglied Edith Braun selbst äußert sich zu ihrem Rückzug aus der SPD-Fraktion und den Folgen zurückhaltend. Zum Austritt habe sie sich veranlasst gesehen, "weil wir zu unterschiedliche Auffassungen von Kommunalpolitik haben". Dass sie damit auch ihre Mitwirkung in den Kreistagsausschüssen aufs Spiel setzen würde, habe sie schon vor diesem Schritt einkalkuliert, so Braun im Gespräch mit der Volksstimme. "Jetzt möchte ich mich erst einmal etwas zurücknehmen, mich sammeln, neu orientieren. Ich weiß noch nicht, wo die Reise hin geht, wie sich das entwickelt." Ihr Verständnis von Kommunalpolitik sei immer gewesen und sei noch heute, das Beste für die Kommune und für die Bürger im Blick zu haben und das möglichst auch durchzusetzen. "Parteien sind da für mich nicht ausschlaggebend."