Warnstreik als letztes Druckmittel

Von Doreen Schulze

Arneburg. "Wir wollen keinen Streik. Es ist und bleibt aber ein letztes Durchsetzungsmittel", sagte Holger Nieden, Verhandlungsführer der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE). Das Szenario eines Warnstreiks stellte er gestern den Teilnehmern der Mitgliederversammlung der IG BCE des Zellstoffswerk Stendal vor.

Während dieser Versammlung schilderte Nieden, wie es in dem Fall weiter gehen wird, wenn die Arbeitgeberseite bis zu den Tarifverhandlungen am 23. Februar keine signifikanten Ergebnisse vorlegen wird. "Dann müssen wir die Verhandlungen als gescheitert betrachten", sagte der Verhandlungsführer. Dennoch wird der zweite Verhandlungstermin, angesetzt am 8.März, beibehalten. Bis zu diesem Zeitpunkt hat die Geschäftsführung die Möglichkeit, sich intern mit der Problematik zu beschäftigen. Begleitet werde diese Frist aber – das Scheitern der Verhandlungen vorausgesetzt – von Warnstreiks, sagte Nieden.

Es geht um bessere Arbeitsverhältnisse

Kernziel der Verhandlungen ist es, die Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter zu verbessern, angefangen vom Manteltarifvertrag, der Arbeitszeit, Urlaub oder Kündigungsfrist regelt, bis hin zum Flächentarif Ost über die Entgelte. Wie Nieden mitteilte, zeigte sich die Geschäftsführung bereit, in Stufen Inhalte der Flächentarifverträge erreichen zu wollen. Als Beispiel seien Sonn- und Feiertagszuschläge zu nennen. Die Themen Vergütung und Eingruppierung sind Schwerpunkte der Verhandlungen am 23. Februar.

Dass bei der Vergütung der Arbeitskraft durchaus Spielraum im Unternehmen gegeben ist, machte Jan Melzer, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender bei Zellstoff Stendal deutlich. Wie er erklärte, mache der Posten Arbeitslohn gerade einmal 5,7 Prozent des Jahresumsatzes aus. Von Jahr zu Jahr steige die Produktivität des Unternehmens, diese Erhöhung werde aber nicht an die Mitarbeiter weitergegeben, bemängelte Nieden.

Auch Delipaier soll an den Verhandlungstisch

Eine bessere Vergütung fordern auch die Beschäftigten des Unternehmens Delipapier der Gruppe Sofidel, das seit 2006 in Arneburg produziert. Nieden betreut auch deses Unternehmen. Der Stand des Arbeitslohns hat sich für die Mitarbeiter seit 2006 nicht verändert. Zunächst verhandelte der 2008 gegründete Betriebsrat selbst mit der Geschäftsführung. Das Mandat gab der Betriebsrat aber an die Gewerkschaft ab. "Wir hatten keine Verhandlungen auf Augenhöhe", begründete Kerstin Klickmann, Betriebsratsvorsitzende.

Dass die Verhandlungen notwendig sind, machte Klickmann an einem Beispiel klar. "Bei uns arbeiten Mitarbeiter im Schichtdienst und müssen zum Amt laufen und Hartz IV beantragen, um ihre Familien versorgen zu können." Wie sie mitteilt, stehen die Kollegen hinter dem Betriebsrat und wollen einen Tarifvertrag. Die Geschäftsführung ist aufgefordert, bis zum 18. Februar die Verhandlungen aufzunehmen.