Nachdenkliche und mahnende Ausblicke auf die künftigen Haushaltsjahre prägten in dieser Woche die Etatdiskussion im städtischen Haupt- und Personalausschuss. Der Haushaltsplan für dieses Jahr wird frühestens am 16. Mai, möglicherweise auch erst später in einer Sondersitzung des Stadtrats beschlossen.

Stendal. In diesem Jahr ist die Balance der Einnahmen- und der Ausgabenseite des Haushalts noch einmal gelungen. Möglich sei das nur gewesen, weil reichlich 1,1 Millionen Euro aus der Rücklage, also von der hohen Kante, genommen werden, machte Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) im Haupt- und Personalausschuss deutlich. "Das", so der OB, "wird uns in dieser Dimension 2012 nicht mehr gelingen."

Schmotz gab dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Reiner Instenberg recht, der seit Jahren in den Haushaltsdiskussionen auf die grundsätzliche strukturelle Schwäche des Stendaler Etats aufmerksam macht. Die sei nach wie vor sehr deutlich, auch wenn Stendal im Vergleich zu anderen Städten noch in einer relativ komfortablen Situation sei.

Mehr Gebühren von weniger Einwohnern

Instenberg erläuterte noch einmal, was er unter dieser strukturellen Schwäche versteht: Immer weniger Einwohnern der Stadt werden immer mehr Steuern und Gebühren abknöpft - das sei der falsche Weg. Stattdessen müsse die Stadt wirtschaftlich vorangebracht, müsse die Wirtschaftsförderung forciert werden. Der SPD-Fraktionschef erneuerte einige schon häufiger vorgebrachte Vorschläge wie die Privatisierung der Stendal-Information und den jährlichen alternativen Wechsel von Rolandfest und Stadtseefest. "Das rettet den Haushalt nicht, es wären aber erste Schritte", sagte er.

Ab dem Haushaltsjahr 2012 müsse die Hansestadt "die Konsolidierung mit deutlichem Druck durchsetzen", mahnte der Oberbürgermeister. In der Verwaltung seien erste Sparansätze besprochen worden. Kämmerin Beate Pietrzak nannte im Ausschuss einige Beispiele. So soll der Zuschuss für die Altmark-Oase künftig um 100000 Euro jährlich reduziert werden. Musik- und Kunstschule sowie Volkshochschule müssten voraussichtlich mit jeweils 10000 Euro weniger auskommen.

Der reichlich 82 Millionen Euro umfassende Etat 2011 wird frühestens in der Stadtratssitzung am kommenden Montag, 16. Mai, beschlossen. Bis dahin, so erläuterte Schmotz den Ausschussmitgliedern, müsste allerdings noch mit einigen der neuen Ortsteile Einigung über Investitionen aus den Eingemeindungsverträgen erzielt werden. Sollte das bis zum 16. Mai nicht gelingen, könnte, beispielsweise 14 Tage danach, eine Sondersitzung des Stadtrats anberaumt werden.

Erst Ende Januar Eckdaten für den Etat

Das Stadtoberhaupt nannte zwei Gründe, weshalb der Haushalt in diesem Jahr so spät dran ist. Zum einen habe die Stadt im Jahr eins nach der Gemeindegebietsreform vom Land erst Ende Januar die finanziellen Eckdaten bekommen. Zum anderen habe der Jahresabschluss 2010 abgewartet werden müssen.