Sparstrumpf ermöglicht Etat-Ausgleich

Er ist an die 1000 Seiten dick und beschreibt bis ins letzte Detail, wie und wo 82 Millionen Euro eingenommen und ausgegeben werden. Er ist in diesem Jahr spät dran und wird frühestens am 16. Mai vom Stadtrat beschlossen. Es handelt sich um den Entwurf des Haushaltsplans 2011 der Hansestadt Stendal, den die Kämmerei am Montag den Stadträten vorlegte.

Von Reinhard Opitz

Stendal. 61,6 Millionen Euro stehen im Verwaltungshaushalt und 20,6 Millionen Euro im Vermögenshaushalt auf der Einnahmen- und Ausgabenseite. Das bedeutet: Die Kämmerei hat auch für das Jahr 2011 einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf hinbekommen. Das habe aber nur durch eine Entnahme aus der Rücklage, also aus dem Sparstrumpf der Stadt, erzielt werden können, schreibt Kämmerin Beate Pietrzak im Vorbericht zum Haushaltsplan.

So soll der Verwaltungsteil des Haushalts, aus dem die Stadt die Personal- und Bewirtschaftungskosten, die Kreisumlage und die freiwilligen Leistungen bezahlt, mit reichlich 1,1 Millionen Euro aus der Rücklage gestützt werden. Der Vermögenshaushalt, der der Finanzierung von Schul- und Straßenbau und anderer Investitionen dient, erhält 2,55 Millionen Euro vom Ersparten. Investitionen in einigen der neuen Ortsteile werden teilweise aus zweckgebundenen Rücklagen gemäß den Eingemeindungsverträgen finanziert.

Statt auf Kreditaufnahmen setzt die Stadt auf Schuldenabbau. Dabei wird sie von STARK II, dem Entschuldungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt, unterstützt. Aus diesem Förderprogramm erhält Stendal in diesem Jahr Tilgungszuschüsse in Höhe von insgesamt reichlich einer Million Euro und wird Kredite in Höhe von 3,4 Millionen Euro ablösen.

Die Stadt ist weiter gewachsen. Nachdem 2010 bereits zehn ehemals selbständige Gemeinden in den Schoß Stendals gekommen sind, zählen seit Anfang dieses Jahres auch noch Dahlen, Insel und Vinzelberg dazu. Das bedeutet mehr Ausgaben, aber auch höhere Einnahmen. Die Schlüsselzuweisungen des Landes für den Verwaltungshaushalt steigen im Vergleich zu 2010 von 13,6 auf 15,1 Millionen Euro.

Mehr Geld, vor allem wegen der guten wirtschaftlichen Entwicklung, erwartet die Stadt auch aus dem Steueraufkommen. Nach Schätzungen der Kämmerei könnten die Gewerbesteuereinnahmen von 7 auf 8,5 Millionen Euro steigen.

Größter Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt sind traditionell die Personalkosten. Infolge von Tariferhöhungen und der Eingemeindungen steigen sie in diesem Jahr um 860 000 Euro auf 25,3 Millionen Euro. Auch die Kreisumlage, die Überweisung an den Landkreis, steigt erheblich: von 12,6 auf 14,4 Millionen Euro. Bei den städtischen Investitionen stehen die Grundschule Nord mit 2 Millionen und die neue Kita für die Borghardtstiftung mit 1,3 Millionen Euro ganz oben.