Stadtrat beschließt Haushalt 2011 Einstimmiges Votum für drei Grundschulen
Von Axel Junker
Dobberkau. Einstimmig beschloss der Stadtrat der Einheitsgemeinde Bismark am Mittwoch Investitionen in die Grundschulen in Dobberkau und Schinne. Damit bekannte sich der Stadtrat eindeutig zum Erhalt von drei Grundschulen in der Einheitsgemeinde. Vor allem für die Dobberkauer Schule ist damit die befürchtete Schließung zum 30. Juni vom Tisch.
Das Landesverwaltungsamt hatte verfügt, die brandschutztechnischen Anforderungen und die Barrierefreiheit an öffentlich zugänglichen, baulichen Anlagen herzustellen. Der bisher ins Feld geführte Bestandsschutz sollte entfallen. Für die Grundschulen in Dobberkau und Schinne bedeutete das kurzfristig den Einbau von Brandschutztüren und das Herstellen zweiter Rettungswege. War zunächst auf einer Elternversammlung von einem Finanzbedarf in Höhe von knapp 250 000 Euro die Rede, so standen am Mittwoch 923 000 Euro zur Debatte. Neben dem Umsetzen der Brandschutz-Auflagen waren nun auch Maßnahmen des sogenannten Reparaturstaus (Heizung, Sanitär, Elektro, Dämmfassaden, Fenster, Türen) berücksichtigt.
Im Rahmen der Beratung zum Haushalt 2011 erläuterte Kämmerin Sylvia Schwiertz zwei Varianten für die Umsetzung der Schulbaumaßnahmen: eine mit der Dobberkauer Grundschule, eine ohne sie. Die Grundschule in Bismark hat keine Auflagen zu erfüllen, da bei dem 2010 erfolgten umfänglichen Umbau der Einrichtung die brandschutztechnischen Anforderungen zu beachten waren.
Bei der Grundschule Dobberkau war weiterhin zu beachten, dass ihr Bestand laut Schulentwicklungsplan aufgrund geringer Schülerzahlen ab 2012 nicht gesichert ist. "Wenn der Schul-standort Dobberkau gesichert werden soll, müssen die Einzugsgebiete geändert werden", erklärte Hauptamtsleiterin Annegret Schwarz.
Da sich die Stadträte übereinstimmend für den Erhalt der Dobberkauer Grundschule aussprachen, wurde die Variante mit beiden Schulen diskutiert. In die Grundschule Schinne sollen 325 000 Euro investiert werden, in Dobberkau 598 000 Euro. Die Maßnahmen sollen in drei Jahresscheiben umgesetzt werden. Im laufenden Jahr sind vor allem für das Umsetzen der Brandschutzauflagen (müssen bis 24. August erfüllt werden) 319 000 Euro eingestellt.
Für die Ausgaben an beiden Grundschulen mussten geplante Bauvorhaben gestrichen werden. Das betrifft unter anderem die Straße der Einheit und die Bahnhofstraße in Bismark, einen Kommandowagen für die Stadtfeuerwehr, die Sanierung von Wohnungen in Grassau und Kläden und das Erstellen eines Regenwasserkonzeptes für die Ortschaft Bismark (mehr dazu in unserer morgigen Ausgabe).
