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Steuerung des Einzelhandels / Nils Funke: "Ohne Plan kein Einfluss"

16.04.2011, 04:32

Ein klares Votum sieht anders aus: 4-mal Ja und 6 Enthaltungen waren das Ergebnis der Abstimmung im Stadtentwicklungsausschuss über einen Bebauungsplan, der die Ansiedlung von Einzelhandelsmärkten in Stendal regeln soll.

Von Nora Knappe

Stendal. Kaufkraft binden, Verdrängung einhergehend mit Leerstand vermeiden, fußläufige Erreichbarkeit bevorzugen – das sind die Kernziele des Bebauungsplans, den ein Stadtplanungsbüro aus Irxleben für Stendal entworfen hat. Nils Funke stellte ihn am Mittwoch im Stadtentwicklungsausschuss vor.

"Es geht nicht um Verhinderung, sondern um Steuerung", verdeutlichte Funke, der solche Pläne auch schon für andere Städte erarbeitet habe und damit auf Wohlwollen gestoßen sei. "Solch ein Bebauungsplan ist kein Dogma. Wenn Vorhaben kommen, die sich nicht ins Konzept einfügen, aber Platz haben sollen, dann können Sie als Stadträte ja trotzdem darauf einwirken. Ohne Plan jedoch haben Sie keine Steuerungsmöglichkeiten."

Der Bebauungsplan zur "Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Hansestadt Stendal" gliedert die Stadt in Flächen bestimmter Prioritäten der Einzelhandelsversorgung und regelt die Zulässigkeit von Märkten bestimmter Größe in diesen Flächen. Die Altstadt gilt dabei als Hauptgeschäftszentrum, in der es keine Beschränkungen geben soll.

Weiterhin sollen Nahversorger in Wohngebieten unterstützt werden, um eine Konzentration dort zu vermeiden, wo Kunden nur noch mit dem Auto hinkommen könnten. "Verbrauchernahe Versorgung" ist das Stichwort. Nils Funke warnt vor einem Verdrängungswettbewerb, der diese Standorte gefährden könnte. "Wettbewerb ist grundsätzlich positiv, aber die Entwicklung der Einwohnerzahlen deutet darauf hin, dass mit jedem hinzukommenden Markt einzelne Wettbewerber schließen müssten." Das würde eine Verdrängung in Gang setzen, die Kaufkraft und Arbeitsplätze beträfe.

Das Planungsbüro macht für das Stadtgebiet Stendal Leerstände mit einer Verkaufsfläche von rund 10000 Quadratmetern (12,5% der gesamten Verkaufsfläche) aus – eine überdurchschnittliche Quote. Leere Ladenlokale gibt es vor allem in der Innenstadt und im Altmark-Forum.

Die CDU enthielt sich bei der Abstimmung, weil ihr, so sagte Dirk Hofer, noch eine Formulierung fehle, die dem Rat das Recht gibt, im Einzelfall zu entscheiden. Im nächsten Hauptausschuss soll ein solcher Formulierungsvorschlag eingebracht werden.