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Sanierungspaket für 950 000 Euro geschnürt Vier zusätzliche Zellen am Landgericht bis Sommer 2011

Von Egmar Gebert 06.05.2010, 06:49

Nach der Schließung der Stendaler Untersuchungshaftanstalt steht das Landgericht vor einem Problem : Es fehlen Zellen für eine sichere Unterbringung der Inhaftierten vor den Verhandlungen. Zwei Vorführzellen im Landgericht reichen nicht aus. So sollen bis zum Sommer 2011 neben vier neuen Zellen auch gesicherte Besprechungsräume und stählerne Außentreppen gebaut werden.

Stendal. Mit der Schließung des Stendaler Untersuchungshaftanstalt zum 1. März dieses Jahres ( die Volksstimme berichtete ), stand das Stendaler Landgericht vor einem Problem.

Konnten bislang dort Inhaftierte aus ihren Zellen zur Verhandlung direkt ins Gericht gebracht werden – de facto trennten sie nur wenige Schritte von den Verhandlungssälen – müssen sie nun aus anderen Haftanstalten zum Stendaler Gericht gebracht und dort bis zum Verhandlungsbeginn, also bis zum Vorführen, auch sicher untergebracht sein.

Rettungsweg über

stählerne Treppe

Dafür aber reichen die beiden Vorführzellen im Landgerichtsgebäude nicht aus. Wie Gerichtssprecher Dr. Michael Steenbuck informiert, müssen vier weitere Vorführzellen gebaut werden. " Vorführzellen dienen nicht zum Vollzug von Untersuchungshaft, sondern nur als Gewahrsamszellen für Untersuchungshäftlinge für den Zeitraum vor und nach der Hauptverhandlung im Landgericht Stendal und bis zum Rücktransport der Häftlinge in die Untersuchungshaftanstalt ", erklärt der Gerichtssprecher.

Gebaut werden außerdem auch zwei gesicherte Besprechungszimmer. Räume, in denen sich Verteidiger vor einem Haftprüfungstermin beziehungsweise vor oder nach einer Hauptverhandlung mit ihren angeklagten Mandanten bessprechen können.

Zudem sei mit der Sanierung von Rettungswegen und der weiteren Realisierung des Brandschutzkonzepts begonnen worden, so Steenbuck.

Dazu gehört der Bau einer stählernen Außentreppe auf der Hofseite des Landgerichts. Ein Rettungsweg für den Fall, dass es brennt. Die beiden hölzernen Wendeltreppen im Landgericht, gebaut noch in der Kaiserzeit, sind als Rettungswege nicht mehr zulässig. Teilweise saniert wird auch die Elektroinstallation.

Für die Baumaßnahmen, veranlasst vom Landesbetrieb Bau ( Niederlassung Nord ), stehen insgesamt 950 000 Euro zur Verfügung.

Die Sanierung der Rettungswege in den Seitentreppenhäusern erfolgt unter Beteiligung sowohl der unteren Denkmalschutzbehörde als auch des Gewerbeaufsichtsamtes sowie von Gutachtern für Brandschutz und Sicherheit.

Bis Sommer 2011

wird saniert

Mit der Fertigstellung dieser Rettungswege ist ab Spätherbst zu rechnen, sodass dann auch die äußerlich sichtbaren Nottreppen wieder abgebaut werden können.

Das Gesamtpaket der Baumaßnahmen am Stendaler Landgericht soll bis zum Sommer 2011 abgearbeitet sein.