Zum Beitrag " Kreis gibt kein Votum gegen Ausbau der Elbe ab, weil der nicht geplant ist " vom 29. Dezember :

Die Diskussion im Kreisausschuss zur Stellungnahme des Landkreises Stendal zum Landesentwicklungsplan bezüglich der Planungsziele zur Schiffbarkeit der Elbe bewirkt Erstaunen. Wörtlich fomuliert wurde im LEP als Ziel der Raumordnung Nr. 85 : " Die ganzjährige verlässliche Schiffbarkeit der Wasserstraßen Elbe und Saale ist herzustellen und zu gewährleisten. "

Im Umweltbericht zum LEP wird dieses Planziel noch konkretisiert : " Die ganzjährige wirtschaftliche verlässliche Schiffbarkeit der Wasserstraßen Elbe und Saale ist herzustellen und zu gewährleisten. "

Zu diesem Planziel konnte im Rahmen der Beteiligung Stellung genommen werden. Konkrete Ausbaupläne sind von der Sache her nicht Gegenstand des LEP – das Fehlen solcher Pläne als Begründung anzugeben, warum der Landkreis Stendal das Planziel Z 85 im Rahmen seiner Stellungnahme nicht ernsthaft berücksichtigt, wirft die Frage auf, wer auf die Idee für solche Argumente kommt ?

Im Umweltbericht des Landesentwicklungsplans

steht übrigens unmittelbar anschließend an das Planziel bezüglich der Schiffbarkeit von Elbe und Saale auch Folgendes : " Die Umweltrelevanz der planerischen Leitlinien im LEP kann mangels der räumlichen und sachlichen Konkretisierung nicht sinnvoll bewertet werden. Auch eine Alternativenprüfung scheidet aus diesem Grund aus. "

In Bezug auf das Planziel der Schiffbarkeit von Elbe und Saale ist diese Textpassage als Teil eines Umweltberichtes ein echter Hingucker.

Markus Mösenthin,

Stendal

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