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Letzter Akt der Gebietsreform im Landkreis Stendal beginnt Ab 1. Advent wählt die Ostaltmark

Von Egmar Gebert 06.11.2009, 05:55

Drei Wahlen und eine Bürgeranhörung haben die Ostaltmärker in diesem Jahr schon hinter sich gebracht. Die Gebietsreform beschert den meisten von ihnen nun noch mindestens eine weitere Wahl. Gewählt werden dürfen im November und Dezember ein Einheitsgemeinderat, drei Verbandsgemeinderäte, vier haupt- und acht ehrenamtliche Bürgermeister sowie die Räte in elf Mitgliedsgemeinden der neuen Verbandsgemeinden.

Stendal. Theoretisch werden an jedem der diesjährigen Adventssonntage in Gemeinden des Landkreises Stendal Wahllokale eingerichtet und geöffnet sein. Fest steht der Wahltermin 29. November, an dem in den Verwaltungsgemeinschaften Arneburg-Goldbeck, Elbe-Havel-Land und Seehausen nicht nur Verbandsgemeinderäte und deren Bürgermeister, sondern in den dortigen Mitgliedsgemeinden auch die Räte und Bürgermeister zu wählen sind.

Keine Spur von

Politikverdrossenheit

Fest steht auch, dass am zweiten Adventssonntag, 6. Dezember, gewählt wird – nämlich der Rat und der hauptamtliche Bürgermeister der neuen Einheitsgemeinde Bismark.

Dort wo mehrere Kandidaten zur Bürgermeisterwahl antreten, könnte es zu Stichwahlen kommen. Sie würden am 13. Dezember in den drei aus eingangs genannten Verwaltungsgemeinschaften zu bildenden Verbandsgemeinden stattfinden und am 20. Dezember, dem vierten Advent, in der Stadt Bismark.

In Bismark wird die Wahl aus Sicht der Kommunalaufsicht am übersichtlichsten. Deren Mitarbeiterin Annegret Schwarz erläuterte gestern im Gespräch mit der Volksstimme, warum sie das so sieht. Die Einheitsgemeinde Bismark werde aus 19 Orten ( alle der jetzigen VG außer Schinne ) gebildet, die damit ihre Eigenständigkeit verlieren. Also werden die Bürger in diesen 19 Orten lediglich die 20 Mitglieder ihres Einheitsgemeinderates, sprich des neuen Bismarker Stadtrates, und den hauptamtlichen Bismarker Bürgermeister zu wählen haben. Warum sie das erst am 6. Dezember und nicht – wie in den künftigen Verbandsgemeinden – am 29. November tun, ist ebenfalls schnell erklärt. Annegret Schwarz : " Am 29. November findet der Klädener Adventsmarkt statt. Aus diesem Gurnd hat uns die Verwaltungsgemeinschaft Bismark gebeten, den Wahltermin um eine Woche zu verschieben. Und warum sollten wir das nicht tun ?"

Im selben Atemzug kann Annegret Schwarz mit einem " Gerücht " aufräumen. Politikverdrossenheit scheint in der Ostaltmark ein Fremdwort zu sein, zumindest, was den Willen der Leute angeht, Kommunalpolitik mitzugestalten.

513 Kandidaten für

204 Gemeinderatssitze

Schwarz untermauert diese Einschätzung mit Zahlen : " Wenn sich um die 20 Sitze im Bismarker Stadtrat 71 Leute bewerben, dann finde ich das schon recht ansehnlich. In den drei Verbands- und deren Mitgliedsgemeinden sind insgesamt 204 Gemeinderatssitze zu vergeben. Darum bewerben sich immerhin 513 Frauen und Männer. "

Die Verbandsgemeinden sind es dann auch, in denen die Bürger am 29. November gleich vier Wahlen zu absolvieren haben. Ihre Gemeinden bleiben im Gegensatz zum Modell der Einheitsgemeinde politisch eigenständig. Ein Beispiel : Zur neuen Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck wird die Gemeinde Eichstedt gehören. Die Eichstedter wählen am 29. November demnach ( 1. ) den Gemeinderat von Eichstedt und ( 2. ) den ehrenamtlichen Bürgermeister von Eichstedt. Und sie wählen als Einwohner der künftigen Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck auch ( 3. ) den Verbandsgemeinderat Arneburg-Goldbeck sowie ( 4. ) den hauptamtlichen Bürgermeister der Verbandsgemeinde.

Viermal an die Wahlurne müssen ( oder dürfen ) so zum Beispiel auch die Einwohner von Fischbeck in der künftigen Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land oder die Wähler der Altmärkischen Höhe in der künftigen Verbandsgemeinde Seehausen.

Stichwort Bürgermeister : Insgesamt werden am 29. November in den drei Verbandsgemeinden Arneburg-Goldbeck, Elbe-Havel-Land und Seehausen elf Bürgermeister zu wählen sein. 31 Bewerber stellen sich dem Wählervotum ( siehe rechts stehender Info-Kasten ). In acht Gemeinden treten wenigsten zwei Kandidaten zur Bürgermeisterwahl an. Das wiederum heißt : Sollte keiner dieser Bewerber auf Anhieb mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können, stehen am 13. Dezember Bürgermeister-Stichwahlen an.

Besinnliche

Vorweihnacht fällt aus

Für Bismark, wo nur der Posten des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Bismark neu zu besetzen sein wird, ist noch offen, ob und wie viele Bewerber zur Wahl antreten. Bis zum Dienstag, 10. November, kann man sich um diesen Posten bewerben und erst am 19. November wird die Wahlkommission über die Zulassung der Bewerber entscheiden. Das ist in den künftigen Verbandsgemeinden bereits geschehen, weshalb dort auch schon die Namen der Bewerber feststehen.

Von einer besinnlichen Adventsszeit werden Annegret Schwarz und ihre Kollegen in der kreislichen Kommunalaufsicht, die auch Kreiswahlbüro ist, in diesem Jahr nicht unbedingt reden können. Wie gesagt : An zwei Adventssonntagen wird garantiert und an den anderen beiden mit großer Wahrscheinlichkeit in mehreren Gemeinden des Landkreises Stendal gewählt.