Im Leserauftrag von der Volksstimme nachgefragt Beide Ausschüsse werden sich im Dezember positionieren
Stendal. Als sich die Mitglieder des kreislichen Schulund des Sozialausschusses am 14. Oktober mit dem Thema Steinkohlekraftwerk Arneburg befassten, konnte Volksstimme-Leser Markus Mösenthin nicht dabei sein. Die Berichterstattung über diese Sitzung habe er deshalb mit um so größerem Interesse gelesen, schreibt der Stendaler in einem Brief an die Redaktion. Darüber hinaus interessierten ihn zwei Fragen :
" Gab es eine Abstimmung in den Ausschüssen über den Antrag, dass sich der Kreistag gegen die Pläne zur Errichtung eines Steinkohlekraftwerkes aussprechen soll ? Oder wurde möglicherweise der Kreistag aufgefordert, über die Durchführung eines Bürgerentscheides gemäß Paragraf 19 der Landkreisordnung zum Thema Steinkohlekraftwerk Arneburg zu beschließen ?"
Die Antwort ist ebenso kurz wie eindeutig : Nein. Während des Teils der Sitzung, den beide Ausschüsse gemeinsam durchführten und während dem drei Referenten zum Thema gehört sowie anschließend öffentlich mit den Gästen des Abends – darunter mehr als ein Dutzend Mitglieder der Bürgerinitiative gegen den Bau eines Steinkohlekraftwerks bei Arneburg – diskutiert wurde, gab es keine diesbezügliche Stellungnahme.
Auch während der dann folgenden Beratungsrunden des Abends, die jeder Ausschuss für sich durchführte, gab es keine Abstimmungen über die Frage : Ist man nun für oder gegen den Kraftwerksbau ?
Die Volksstimme fragte bei den Vorsitzenden beider Ausschüsse nach, warum das so war. Dr. Helga Paschke, Sozialausschuss sagte : " Wir haben das Thema erst einmal verlegt, bis die Protokolle dieser Sitzung geschrieben sind. Im November kommt es noch einmal auf die Tagesordnung, um die Verfahrensweise abzustimmen. Und im Dezember werde ich die Frage dann im Ausschuss zur Abstimmung bringen. " Sich am Abend des 14. Oktober noch nicht festzulegen, sondern den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit zu geben, das Gehörte zu wichten und sich daraus eine Meinung zu bilden, darauf hatten sich Helga Paschke und die Vorsitzende des Schulausschusses, Edith Braun, schon vor der gemeinsamen Sitzung verständigt.
Die Schulausschussvorsitzende bestätigt das, und führt einen weiteren Aspekt gegen eine sofortige Abstimmung ins Feld. " Ich habe das bewusst nicht getan. Unter anderem, weil ich den Professor Ewers, der angab nicht zu wissen, dass seine Arbeit von RWE mitfinanziert wird, und seine Wertungen zum Steinkohlekraftwerk losgelöst vom bereits bestehenden Zellstoffwerk traf, nicht für einen unabhängigen Sachverständigten halte. Ich möchte vor einer Entscheidung auch den unabhängigen Wissenschaftler einbeziehen, der in einem nach dieser Sitzung erschienenen Volksstimme-Beitrag erwähnt wurde. "
Edith Braun bezieht sich auf den Leserbrief vom 20. Oktober, in dem Katrin Timmreck anregte, Dr. Herrmann Kruse vom Institut für Toxikologie und Pharmakologie der Universität Kiel einzuladen.
