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Gebietsreform im Landkreis Stendal / Annegret Schwarz erläutert Einzelheiten Für die Einwohner soll der Übergang nahtlos sein

Von Egmar Gebert 07.08.2009, 07:02

Die Gebietsreform ist besiegelt und wird bis zum Jahresende auch im Landkreis Stendal umgesetzt. Was das für die Ostaltmärker bedeutet, erfragte die Volksstimme bei Annegret Schwarz, Mitarbeiterin der kreislichen Kommunalaufsicht. Aus ihrer Sicht wird es für die Bürger einen nahtlosen Übergang geben und die neuen Verwaltungsstrukturen werden keine spürbaren Änderungen bringen.

Stendal. Nach der Gebietsreform nimmt der Landkreis Stendal neue Gestalt an. Sechs Einheitsgemeinden soll es geben, fünf zum 1. Januar nächsten Jahres, eine – die aus 19 VG-Gemeinden neu zu gründende Stadt Tangerhütte – zum Jahresbeginn 2011. Drei Verbandsgemeinden werden gebildet. Für sie liegt die Genehmigung des Innenministeriums nun auch schriftlich vor. " Wir machen die Unterlagen noch in dieser Woche fertig, und dann gehen die raus nach Arneburg-Goldbeck, Seehausen und Elbe-Havelland ", bestätigte Annegret Schwarz von der Kommunalaufsicht des Landkreises gestern. Gleiches gilt für die Einheitsgemeinden Bismark und Tangermünde. Die schriftliche Bestätigung für Stendal erwarte sie in Kürze, sagte Schwarz. Die 27 Gemeinden im Kreis, die sich in der freiwilligen

Phase der Reform nicht für eine Einheits- oder Verbandsgemeinde entschieden haben, befänden sich derzeit im " gesetzlichen Verfahren ". Sie werden sich vor dem zwangsweise verordneten Zusammenschluss jedoch noch einmal im Rahmen einer Bürgeranhörung äußern können. Der Termin dafür steht. Es wird der 11. Oktober sein.

Aus Dorfstraße könnte Lindenstraße werden

Für die Einwohner der meisten Gemeinden des Kreises wird die Gebietsreform Änderungen mit sich bringen. Zum Beispiel beim Namen ihrer Heimatgemeinde. Annegret Schwarz macht das an einem Beispiel deutlich : " Nehmen wir an, es geht um einen Einwoher von Deutsch. Nennen wir ihn Paul Müller, Dorfstraße 23. Deutsch ist heute noch ein Ortsteil der Gemeinde Groß Garz. Die neue Anschrift des Mannes würde ab dem 1. Januar 2010 lauten : Paul Müller, Dorfstraße 23, Gemeinde Zehrental, Ortsteil Deutsch. Warum ? Die Gemeinden Groß Garz und Gollensdorf haben sich aufgelöst und bilden die neue Gemeinde Zehrental. Sollte es in der neuen Gemeinde Zehrental dann mehrere Dorfstraßen geben, wird der neue Gemeinderat diese Straßen umbenennen müssen. "

Paul Müller könnte dann zum Beispiel auf dem Papier von der Dorfstraße in die Lindenstraße " umziehen ". Das klingt kompliziert, soll es für besagten Paul Müller und alle anderen gebietsreformierten Ostaltmärker jedoch nicht werden.

Stichwort Personalausweis. Annegret Schwarz dazu : " Wer zum 1. Januar 2010 einen neuen Ausweis beantragt, bekommt ihn natürlich gleich mit der neuen Adresse. Das müssen die Bürger aber nur tun, wenn der alte Personalausweis abgelaufen ist. Die anderen Personalausweise behalten ihre Gültigkeit und können nach und nach umgetauscht werden. Fristen dafür gibt es noch nicht. Der Umtausch wird gebührenfrei sein ", sagte Annegret Schwarz. Das bestätigte Simone Kuhlmann auf Nachfrage der Redaktion. " Es kostet den Bürger nichts ", erläuterte die Ordnungsamtsleiterin der VG Arneburg-Goldbeck. Änderungen, die zum Beispiel im Katasteroder im Finanzamt nötig werden, werde das Verwaltungsamt ebenfalls übernehmen.

Eine Gemeinde,

zwei Postleitzahlen ?

Eine Verfahrensweise, die auch für die Kreisverwaltung gilt. Schwarz : " Die Ämter arbeiten hier sehr gut zusammen. "

Einziges Problem, das sie derzeit noch sieht : Orte mit verschiedenen Postleitzahlen, die künftig als Einheits- oder Verbandsgemeinde zusammengehen werden. Aber das wolle der Landkreis im Oktober / November mit der Post klären.

Auch die neuen Strukturen in den kommunalen Verwaltungen seien nichts, was die Bürger beunruhigen müsse. " Sie f nden ihre Ansprechpartner auch nach der Gebietsreform dort, wo sie es gewohnt sind. Das wird für die Einwohner in den Gemeinden ein nahtloser und kaum spürbarer Übergang ", versichert Annegret Schwarz.