Blick auf 15 Jahre Arbeit im Stadtrat

Stendal. Wie doch die Zeit vergeht ! Nun ist schon wieder eine Legislaturperiode fast Vergangenheit, sind fünf Jahre wie im Fluge ver ogen. Persönlich waren es drei Wahlperioden, in denen ich die Ehre hatte, dem " hohen Hause des Stendaler Stadtrats " anzugehören. Was ist geblieben, was ist übrig geblieben seit 1994 ? Was harrt nach wie vor der Realisierung in unserer Stadt ?

Obgleich Besucher unserer alten Hansestadt, die nach geraumer Zeit mal wieder in Stendal vorbeischauen, meist des Lobes voll sind unter dem Tenor " Stendal, wie hast du dich ( positiv ) verändert !", gibt es leider noch Dinge, die schon seit Jahren immer wieder angesprochen wurden, ohne dass etwas geändert wurde.

Beispiele : Die Georgenstraße, fast einzige Zufahrtsstrecke bei BeisetzungsfeierlichkeiteninderFriedhofskapelle, ist genauso eine schlechte Visitenkarte unserer Stadt gegenüber vielen auswärtigen Besuchern wie der Zustand der Karlstraße und der Anblick der kaum noch vorhandenen Häuser gegenüber dem Haupteingang des Theaters der Altmark.

In den vergangenen 15 Jahren war mir oft nicht leicht bei solchen Vorlagen wie " Aufstellungsbeschluss " oder " Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre ", weil nach meinem Politik- und Demokratieverständnis Freiheit durch Verantwortung die starre Regelungsdichte staatlicher Bürokratie zu ersetzen hat. Gerade die momentane hitzige Debatte über Supermarkt und Nahversorger beweist wieder einmal, dass Entscheidungen privater Investoren und Eigentümer eingeschränkt werden und zu sehr staatlich reglementiert werden.

Besonders in Zeiten knapper Kassen ist der Hinweis dringend erlaubt, dass wir, um einen ausgeglichenen Haushalt führen zu können, bestimmte Einnahmen erhöhen müssen. So stehen schon seit vielen Jahren die Gebühren mancher Kurse an der Städtischen Volkshochschule im Fokus der Kritik ; diese sind einfach zu niedrig ! Auch verkaufen wir zahlreiche hochkarätige Veranstaltungen im Musikforum Katharinenkirche unter Wert.

Aber positive Veränderungen bedeuten auch die Reduzierung bestimmter Ausgaben. So ist die Frage zu stellen, ob die " Deutsche Städtebau Gesellschaft Hannover " ( DSK ), die seit 1993 für die Stadt als sogenannte Treuhänderin tätig ist und dafür jedes Jahr stolze " Trägerhonorare " einstreicht, noch zeitgemäß ist.

Unsere Stadt hat fünf Fachämter, die sich mit dem Thema Bau beschäftigen. Es sei deshalb die prinzipielle Frage gestattet – ohne den Mitarbeitern unserer Bauämter etwas unterstellen zu wollen : Benötigen wir die DSK noch ? Sollten wir nicht möglichst schnell darangehen, diese nicht unerheblichen Kosten zu Gunsten unseres Haushaltsplans und anderer wichtiger Aufgaben in unserer Stadt einzusparen ?

Das sind nur einige Beispiel von dem, was " übrig geblieben " ist und einer Klärung bzw. Veränderung bedarf.

Günter Unnau sitzt für die FDP im Stendaler Stadtrat.