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Bürgerinitiative will als Verein agieren / Unterstützung von Bundestagsabgeordneter Undine Kurth Kraftwerk-Gegner bündeln sich

Von Nora Knappe 20.04.2009, 07:06

Rein ideell besteht sie seit Freitagabend : die " Bürgerinitiative gegen das Steinkohlekraftwerk Arneburg ". Formell bedarf es noch einer Gründungsveranstaltung, da die Initiatoren als Verein auftreten wollen. Das soll dann am 8. Mai passieren. Im Ziel sind sich die Beteiligten einig : Sie wollen den eventuellen Bau eines solchen Kraftwerks verhindern. Stendal / Arneburg. Zu ihrer als Gründungsversammlung angekündigten Veranstaltung am Freitagabend haben die Grünen rund 50 Interessierte nach Arneburg gelockt. Sie wollten wissen, wie sie sich gegen den möglichen Bau eines Steinkohlekraftwerks in Arneburg durch den RWE-Konzern wehren können. 13 Ordner Planungsunterlagen hätten die Initiatoren um Adolf Gröger und Anke Kobelt im Vorfeld gesichtet, jetzt steht fest : " Wir müssen nochmals hinterfragen, inwieweit die Änderung des Bebauungsplans Bestand haben kann ", sagte Undine Kurth, Sachsen-Anhalts Grünen-Abgeordnete im Bundestag. Sie unterstützt die Bürgerinitiative mit Hilfe ihrer Kontakte zur Bundesregierung. Vor allem die juristischen Hintergründe der Übereignung des Grundstücks an RWE sollen nochmals eingehend geprüft werden. Durch eine kleine Anfrage im Bundestag habe Kurth herausgefunden, dass RWE entgegen anderslautenden Erklärungen sich von vornherein verpfl ichtet habe, beim Kauf der Fläche am Standort des geplanten Atomkraftwerks ein konventionelles Kraftwerk zu bauen.

Zudem liege der Verkauf der Fläche durch die Treuhand 20 Jahre zurück. " Inzwischen haben wir ganz andere Erkenntnisse, was zum Beispiel CO betrifft ", so Kurth.

Unterstützung bekommen die Gegner des Steinkohlekraftwerks auch von Karl-Heinz Winkler. Er hatte schon die Bürgerinitiative im saarländischen Ensdorf auf den Weg gebracht – die letztlich verhinderte, dass das Kraftwerk, das nun in Arneburg gebaut werden könnte, dort errichtet wurde. " Sie müssen Druck auf die Entscheidungsträger ausüben ", machte Winkler den Anwesenden deutlich. Dr. Helga Paschke, Landtagsabgeordnete der Linken, setzte hinzu : " Bei der nächsten Kreistagswahl können Sie den Landrat ja fragen, ob es den Tatsachen entspricht, dass er den Investoren die Altmark schmackhaft gemacht hat. "

Alle weiteren Informationen sammelt die Bürgerinitiative auf einer Homepage, die ab Freitag zugänglich sein soll : www. gegen-kohlekraftwerkarneburg. de.